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ENAAT 2015
Europäisches Netzwerk gegen den Waffenhandel
von GSoA | 10.06.15.

Alljährlich setzt sich das European Network Against Arms Trade (ENAAT) gemeinsam an einen Tisch, wo sich die einzelnen Mitgliederorganisationen über ihre Recherchen und Aktivitäten gegen den Waffenhandel austauschen. Dieses Jahr fand das Treffen in Brno (CZ) statt und natürlich waren auch drei VertreterInnen der GSoA mit von der Partie.

Den Auftakt zum dreitägigen Treffen bildete eine öffentliche Diskussionsveranstaltung, die sich mit der Frage „Arming for Peace?" auseinandersetzte. Die ReferentInnen zeigten dabei exemplarisch die weltweite Aufrüstung auf und beleuchteten zusammen mit dem Publikum die mehr als fadenscheinigen Argumente der Rüstungsindustrien und der Staaten, die Waffenverkäufe aktiv unterstützen.
Im Rahmen der internen Gespräche gab Experte und Menschenrechtsverteidiger Artur Sakunts einen Überblick über die Konflikte im Kaukasus und die Situation hinsichtlich Waffenhandel und der dortigen Aufrüstungsspirale. Mit dabei war auch ein Kriegsdienstverweigerer aus Südkorea, welcher über die dortigen Bewegungen berichtete und insbesondere auch die Proteste gegen regelmässig stattfindende Waffenmessen. Daneben bildeten Waffenverkäufe in die Region des Nahen und Mittleren Ostens zentrale Themen. Im Fokus standen die massiven Waffenkäufe durch Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate, welche die gekauften Waffen einerseits an islamistische Gruppierungen wie den IS weitergeben, aber auch selber aktiv in Konflikte wie im Jemen eingreifen.
Während der einzelnen Länderreporte zeigte sich, dass die Aktivitäten der einzelnen Organisationen sehr vielfältig und zahlreich sind, dass oftmals auch eine gesetzliche Grundlage für die Einschränkung des Waffenhandels erkämpft werden konnte. Ein massives Problem stellt in vielen Ländern aber nach wie vor dar, dass auf dem Papier restriktive Gesetze einfach nicht eingehalten werden. Gerade auch die Schweiz geht dabei mit schlechtem Beispiel voran.

Länderreport Schweiz

 


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