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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
 

VIDEO
Waffen hinterlassen Spuren
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 23.04.2009

Schweizer Waffen töten. Weltweit. Das veranschaulicht dieser Videoclip, den wir auf Youtube gefunden haben.

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KRIEGSMATERIAL-INITIATIVE
GSoA Vollversammlung 2009
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 18.04.2009

An der GSoA-Vollversammlung im Solothurner "Kreuz" starteten fünfzig AktivistInnen den Abstimmungskampf für die Initiative "für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten.

Nach Input-Referaten von Josef Lang, Jean-Marie Pellaux (Historiker, Verfasser von "L'affaire Pilatus") und Hans Lammerant (Belgien, www.bomspotting.be / www.vredesactie.be) wurde in Workshops über Aktionen ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORT
Nationalrat gegen Kriegsmaterial-Initiative: Leichenteppich auf Bundesplatz
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 12.03.2009

Anlässlich der Debatte über die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten im Nationalrat veranschaulichten GSoA-AktivistInnen auf dem Bundesplatz die Folgen des Geschäfts mit dem Krieg.

Der Nationalrat lehnte die Initiative wenig überraschend ab. Die Profite der Rüstungsbosse sind der bürgerlichen Mehrheit nach wie vor wichtiger als Menschenrechte und Frieden.

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Rekord-Kriegsmaterialausfuhren: Pakistan grösster Abnehmer
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 17.02.2009

Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO veröffentlichte heute die Kriegsmaterialausfuhr-Statistik 2008. Es wurden Waffen im Wert von 722 Millionen Franken Kriegsmaterial in 72 Länder exportiert - so viel wie noch nie. Auf Platz 1 steht mit 110 Millionen Franken ausgerechnet Pakistan.

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GÜTERKONTROLLGESETZ
Scheinverschärfung
Kriegsmaterial-Exporte | von Reto Moosmann | 05.02.2009

Es hätte etwas werden können aus der Revision der Güterkontrollgesetzes. Doch mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen Revision des Güterkontrollgesetzes wird auch künftig nicht verhindert, dass Pilatus-Militärflugzeuge in Krisen- und Kriegsgebieten zum Einsatz kommen.

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Vernehmlassung Güterkontrollgesetz
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 29.01.2009

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA erachtet die vorliegende Revision des Güterkontrollgesetzes als ungenügend und inkosequent. Neu soll zwar der Bundesrat die theoretische Möglichkeit erhalten, Ausfuhren von «besonderen militärischen Gütern» (unter anderem Pilatus-Militärflugzeuge) zu verbieten, auch wenn kein internationales Rüstungsembargo ...

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ANHÖRUNG SICHERHEITSPOLITISCHE KOMMISSION
Bürgerliche nehmen tödliche Waffenlieferungen weiter in Kauf
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 28.10.2008

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats SiK-N hat heute die Eidgenössische Volksinitiative "Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten" mit dem Hinweis abgelehnt, die heutige Gesetzgebung sei ausreichend.

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NEUE KRIEGSMATERIALVERORDNUNG
Keine Praxisänderung
Kriegsmaterial-Exporte | von Reto Moosmann | 27.08.2008

Unsere Befürchtung scheint sich leider zu bewahrheiten. Die vom Bundesrat angekündigte „Präzisierung“ der Kriegsmaterialverordnung ist bloss eine Scheinverschärfung. An der Ausfuhrpolitik des Bundesrates soll sich nämlich, nichts ändern, so Doris Leuthard an einer Pressekonferenz (hier anschauen). Gesuche um Kriegsmaterialausfuhren aus der Schweiz in Staaten, die in kriegerische Konflikte verwickelt sind und Menschenrechte verletzen, werden demnach auch künftig bewilligt.

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PC-9
Tschad/Darfur: Kampfeinsätze mit Pilatus-Flugzeug
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Cassee | 09.01.2008

Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete, setzte die tschadische Luftwaffe am vergangenen Montag bei Luftangriffen auf eine Rebellen-Stellung in Darfur ein "Trainingsflugzeug" der Stanser Pilatuswerke ein.

Schon früher hatten sich die Hinweise verdichtet, dass die Pilatus-Flugzeuge für Kampfeinsätze verwendet werden (vgl. GSoA-Zitig 129). Die von der Sprecherin des ...

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AUSNAHMEZUSTAND
Waffenexporte nach Pakistan?
Kriegsmaterial-Exporte | von David Buchmann | 14.11.2007

Nachdem in Pakistan der Ausnahmezustand verhängt wurde und hunderte regimekritische Menschen festgenommen wurden, forderte die GSoA den sofortigen Stopp von Waffenlieferungen nach Pakistan. Die GPK hatte bereits im Dezember 2006, als die Situation in Pakistan noch nicht derart prekär war, von Waffenlieferungen abgeraten. Doch outete sich der Bundesrat in der Frage als erstaunlich inkompetent. Bundesrätin Leuthard behauptete zu dem Bericht, der Konflikt zwischen Indien und Pakistan wäre ein "innerstaatlicher Konflikt". Wir schrieben damals schon, dass man bei Waffenexporten nicht kurzfristig denken darf, da sich die Waffen bei einer späteren Eskalation nicht zurück holen lassen ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Waffenindustrie zeigt ihr wahres Gesicht
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 04.11.2017

Wie der Tages-Anzeiger heute berichtet, haben sich 13 schweizerische Rüstungsfirmen in einem gemeinsamen Brief an die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates gewandt. Ihr Ziel: Die Exportrestriktionen so anpassen, dass Waffen auch in Bürgerkriegsländer geliefert werden können. Für die GSoA ist klar: Die Forderung der Waffenindustrie ist tödlich. 

Waffenlieferungen bringen einen Krieg nicht zu einem Ende, sondern heizen die Situation weiter an. Sie widersprechen zutiefst dem Versuch der schweizerischen Diplomatie, Konflikte gewaltfrei zu lösen. Zudem bergen Exporte in Kriegsgebiete eine grössere Gefahr, dass die Waffen an Terrorgruppen gelangen: Mowag-Panzer bei Boko Haram, Ruag-Handgranaten ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Schweizer Waffenexporte bei über 250 Millionen Franken
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 26.10.2017

Heute Morgen hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) die neusten Zahlen zu den Schweizer Kriegsmaterialexporten veröffentlicht. Insgesamt wurden von Januar bis September 2017 für über 250 Millionen Franken Waffen ins Ausland exportiert, davon ungefähr 8,5 Millionen in den Nahen und Mittleren Osten. Die GSoA verlangt einen sofortigen Exportstopp in destabilisierte Länder.

Auch wenn die Kriegsmaterialexportzahlen in den ersten drei Quartalen 2017 im Vergleich zum Vorjahr etwas tiefer liegen, exportiert die Schweiz noch immer Waffen in hochproblematische Regionen. Erst gestern hat der Bundesrat kommuniziert, dass er Gute Dienste gegenüber Saudi-Arabien und dem Iran anbietet ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Kriegsmaterialexporte in destabilisierte Regionen
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 27.07.2017

Im ersten halben Jahr 2017 hat die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von 166 607 120 Franken exportiert, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) heute Morgen veröffentlichte. In den Nahen und Mittleren Osten verkaufte die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von rund 7 Millionen Franken. Und auch Länder wie Estland und Brasilien haben im Vergleich zu Vorjahresperiode massiv mehr Schweizer Rüstungsgüter gekauft.

Die Kriegsmaterialexportzahlen vom ersten Halbjahr 2017 sind im Vergleich zu 2016 um rund 57 Millionen Franken gesunken. Trotzdem hat die Schweiz für gut 7 Millionen Franken Kriegsmaterial in die zum Teil massiv destabilisierten ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Kriegsmaterialexporte zum ersten Quartal 2017 veröffentlicht
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 27.04.2017

Heute Morgen hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) die Kriegsmaterialexporte vom ersten Quartal 2017 veröffentlicht. Die Exporte belaufen sich auf 94,4 Millionen Franken, wobei die Lieferungen nach Südafrika 25% ausmachen. In den Nahen und Mittleren Osten verkauft die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von 4 Millionen Franken.

Die Lieferungen von Kriegsmaterial nach Saudi-Arabien sind im Vergleich zum Vorjahresquartal von null auf knapp 2 Millionen Franken angestiegen. Auch die Türkei verzeichnet einen leichten Exportzuwachs. Insgesamt sanken die Exporte im Vergleich zum Vorjahresquartal aber deutlich. 

Lewin Lempert, GSoA-Sekretär, kommentiert die neusten Exportzahlen folgendermassen: „Ich bin froh, dass ...

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WAFFENEXPORTE
Neuste Sipri-Zahlen: Steigerung des weltweiten Waffenhandels
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 20.02.2017

Heute Morgen präsentierte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) die neusten Zahlen der weltweiten Waffenexporte. Auf internationaler Ebene stieg der Waffenhandel gemäss Sipri in den letzten Jahren stark an, die Schweizer Waffenexporte sanken hingegen im Vergleich zum letztjährigen Rekordjahr.

Der internationale Waffenhandel erreichte von 2012 bis 2016 das höchste Niveau seit dem Ende des Kalten Krieges. Die Steigerung zur vorherigen 4-Jahres-Periode beträgt hohe 8,4 Prozent. Die Schweiz ist neu auf Platz 15 (Vorjahr Platz 11) der weltweit grössten Waffenexporteure. Über die letzten 4 Jahre (2012 bis 2016) gesehen waren die wichtigsten Kunden der Schweizer Waffenindustrie ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Schweizer Rüstungskonzerne rücken vor
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 05.12.2016

Heute präsentierte das renommierte Forschungsinstitut Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) die Liste der grössten Kriegsmaterialproduzenten weltweit für das Jahr 2015. Die beiden grossen Schweizer Kriegsmaterialproduzenten Ruag und Pilatus rücken im Vergleich zum Jahr 2014 vor. Die GSoA beobachtet diese Entwicklung mit wachsender Sorge.

Nachdem gestern die Ruag in die Schlagzeilen geraten ist, weil sie in die Vereinigten Arabischen Emirate expandiert und sich so unter anderem direkt in den Jemen-Krieg einmischt, bestätigt nun Sipri die wachsende Verstrickung der Schweiz in Kriege und Konflikte weltweit. Der Konzern Pilatus rückt in der Liste der weltweit 100 ...

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RÜSTUNGSINDUSTRIE
GSoA ist entsetzt über Ruag-Expansion in Nahen Osten
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 04.12.2016

Die Ruag will gemäss “SonntagsZeitung“ in den Nahen Osten expandieren. Dass ein Staatsbetrieb in einem kriegsführenden und antidemokratischen Land wie den Vereinigten Arabischen Emiraten eine Tochterfirma aufbaut, ist für die GSoA skandalös.

Der nahe und mittlere Osten ist für Waffenproduzenten eine lukrative Region. Die Waffenverkäufe in diese Region erreichen seit Jahren Höchstwerte, viele Länder in der Region rüsten auf. Dass die gesamte Region seit Jahren ein Kriegsfeld ist und Millionen von Menschen in die unfreiwillige Migration getrieben werden, ist dabei den Rüstungskonzernen aufgrund ihrer Profitgier egal. Diese Konzerne tragen eine ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Kriegmaterialexporte weiter im Höhenflug
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 04.11.2016

Heute publizierte das SECO die neusten Zahlen zu den Kriegsmaterialexporten der Schweiz. Sie zeigen, dass die Beteiligung der Schweiz an bewaffneten Konflikten im Vergleich zum Vorjahr praktisch unvermindert hoch bleibt. Auch die umstrittenen Waffenexporte in den Mittleren Osten gehen stetig weiter. Für das Jahr 2016 steigt der Wert der bewilligten Kriegsmaterialexporte somit auf CHF 306 572 879.

Die Schweiz belegt laut dem Stockholm international Peace Research Institute (SIPRI) weltweit Rang 11 der grössten Kriegsmaterialexporteure (2014 : Rang 12). Bei den Kriegsmaterialexporten pro Kopf belegt die Schweiz gar den zweiten Rang. Deshalb ist es wichtig, die vom SECO heute ver ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Bundesrat hält an gesetzwidrigem Entscheid fest
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 19.09.2016

Die GSoA verurteilt den heute publizierten Entscheid des Bundesrates, an den Kriegsmaterialexportbewilligungen der im Jemen-Konflikt beteiligten Staaten festzuhalten und die Motion 16.3502 abzulehnen. Mit diesem Entscheid setzt sich der Bundesrat über das geltende Recht hinweg. Insbesondere die Exporte nach Saudi-Arabien sind ein klarer Verstoss gegen die Kriegsmaterialverordnung.

Der Konflikt im Jemen eskaliert und die Schreckensmeldungen häufen sich. So wurde unter anderem ein Spital der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ im Nordjemen bei einem saudischen Luftangriff bombardiert. Die NZZ am Sonntag hatte am 24. April 2016 gar Beweise vorgelegt, wonach einige der bewilligten Kriegsmaterialausfuhren für Kampfeinsätze gebraucht werden ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Schweizer Waffenexporte ausser Kontrolle
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 26.08.2016

Nachdem vor drei Wochen bekannt wurde, dass ein IS-Attentäter Ruag-Handgranaten für einen Anschlag verwendete, kommt bereits der nächste Skandal ans Licht: Die Terrormiliz Boko Haram verwendete mindestens einen Mowag-Radschützenpanzer für ihre militärischen Angriffe.

Seit Jahren kritisiert die GSoA die laschen Exportvorschriften für Schweizer Kriegsmaterial und warnt vor der Gefahr, dass dieses in die falschen Hände gerät. Die Liste von Missbrauchsfällen wird immer wie länger: Ruag-Handgranaten beim IS, Geschmuggelte Gewehre in Spanien, Munition im libyschen Bürgerkrieg, Panzer gegen die Demokratiebewegung in Bahrain, Schweizer Waffen im Jemen-Krieg und nun Panzer ...

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