Die Gruppe für eine Schweiz GSoA ist erschüttert über die starke Zunahme von Schweizer Kriegsmaterial-Ausfuhren im laufenden Jahr. Es ist zudem zynisch, dass ausgerechnet das Konfliktland Pakistan der grösste Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial ist.
Seit den Terroranschlägen von 2001 ist eine ungeheure globale Wiederaufrüstungswelle im Gang. Auch die Schweiz beteiligt sich an dieser fatalen Entwicklung. Im Jahr 2001 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von rund 258 Mio. Franken. Seither haben sich die Schweizer Kriegsmaterial-Exporte mehr als verdoppelt und werden dieses Jahr mit mehr als 500 Millionen einen neuen, traurigen Höhepunkt erreichen. Der grösste Teil des Schweizer Kriegsmaterials ging in den letzten Jahren in Länder, welche sich am sogenannten “war on terror” beteiligen. Die Exporte von Kriegsmaterial widersprechen klar den friedens-, entwicklungs- und neutralitätspolitischen Maximen der Schweizer Aussenpolitik. Und: Die Schweizer Rüstungsindustrie verdient kräftig mit an den Konflikten dieser Welt.
Aus Sicht der GSoA ist es zudem zynisch, dass ausgerechnet Pakistan der wichtigste Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial ist: Pakistan ist – wie die jüngere Vergangenheit einmal mehr gezeigt hat – ein politisch instabiler Staat und verletzt die Menschenrechte regelmässig und gravierend. Zudem ist der Konflikt im Kaschmir nach wie vor ungelöst.
Für die GSoA ist deshalb klar: Nur ein generelles Ausfuhrverbot von Kriegsmaterial verhindert, dass Schweizer Waffen in Konflikten zum Einsatz kommen. Die Initiative “Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten” wird nächsten Montag in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats behandelt. Die Debatte im Nationalrat ist für die Dezember-Session vorgesehen; die Volksabstimmung findet voraussichtlich im nächsten Jahr statt. Die GSoA fordert Parlament und die Stimmbevölkerung auf, der Bereicherung am Elend endlich ein Ende zu setzen.