Armee und Zivildienst

Armee abschaffen!

Die GSoA wurde 1982 mit dem Ziel gegründet, die Armee der Schweiz abzuschaffen. Zu diesem Zweck sammelte sie bisher zwei Volksinitiativen. Die erste Armeeabschaffungsinitiative wurde im Herbst 1986 eingereicht. Am 25./26. November 1989 wurde die Initiative abgelehnt. 35.6% der Stimmberechtigten hatten die Initiative angenommen, was zu einem politischen Erdbeben in der Schweiz führte. Diese Abstimmung war ein Tabubruch in der Schweiz und war der erste Wegbereiter für den später neu geschaffenen Zivildienst.

Die zweite Initiative wurde am 2. Dezember 2001, wie realistischerweise zu erwarten war, abgelehnt.

Die Abschaffung der Armee ist nach wie vor eines der Grundziele der GSoA. Sie fordert, dass Konflikte nicht mehr aus einem rein militärischen Winkel betrachtet werden. Wohin militärische „Lösungen“ führen, zeigt der „war on Terror“ der USA und ihrer Verbündeten.

Wehrpflicht aufheben

Die Wehrpflicht zwingt junge Männer in der Schweiz zum Militärdienst. Die Wehrpflichtarmee kostet uns jährlich 5 Milliarden Franken. Durch Arbeitsausfälle kommen nochmals Kosten von 4 Milliarden für die Wirtschaft dazu. Mit 100’000 Armeeangehörigen hat die Schweiz so viele Soldaten wie Österreich, Belgien, Schweden und Norwegen zusammen. Eine klassische militärische Auseinandersetzung ist für die Schweiz ein unrealistisches Szenario geworden. Wir brauchen kein 100’000 Mann starkes Heer, um unsere Landesgrenzen zu verteidigen.

Die GSoA setzt sich für einen freiwilligen Zivildienst für jeden und jede ein. Nur ein freiwilliger Zivildienst fördert ein sinnvolles Engagement für die Gesellschaft.

Die Katastrophenhilfe ist mit der Aufhebung der Wehrpflicht nicht gefährdet. Die Armee wendet nur 0.06% aller Diensttage für die Katastrophenhilfe auf. Die Aufhebung der Wehrpflicht setzt finanzielle und menschliche Mittel frei, die in einem zivil organisierten Katastrophenschutz sinnvoller eingesetzt werden können. Um Sandsäcke zu füllen, braucht man kein Sturmgewehr.

Militärische Auslandeinsätze

Militärische Auslandeinsätze der Schweizer Armee fanden in der Vergangenheit immer wieder BefürworterInnen in den Reihen des Parlaments. Die bislang letzte Debatte fand 2009 statt. Damals stand zur Diskussion Schweizer Soldaten im Rahmen der EU-Militärmission Atalanta nach Somalia zu entsenden um an der dortigen Piratenjagd teilzunehmen. Diese Vorlage konnte dank einer gestärkten friedenspolitischen Linken, unter Federführung der GSoA, abgewendet werden.

Aktuell ist die Schweizer Armee immer noch mit der Swisscoy im Kosovo stationiert. Die GSoA fordert einen Verzicht der militärischen Präsenz und fordert stattdessen eine zivile Unterstützung der Region.

Einsätze im Inneren

Die Schweizer Armee hat spätestens mit dem Wegfall der Sowjetunion ihre Daseinsberechtigung verloren. Auf der Suche nach einer neuen Existenzberechtigung bietet sich die Armee daher immer wieder als Hilfspolizei und als billige Dienstleisterin für private Anlässe an. Regelmässig werden Soldaten an Grossanlässen wie dem WEF oder zur Bewachung von Botschaften eingesetzt – mit scharfer Munition, aber ohne entsprechende Ausbildung. Das ist eine Gefahr für die innere Sicherheit.

Auch der Missbrauch von Militärdienstpflichtigen als billige Dienstleister für private Anlässe wie Ski-Rennen oder Schwingfeste lehnt die GSoA ab.

Zivildienst

Die GSoA hat mit der Armeeabschaffungsinitiative von 1989 und dem Aufruf zur Militärverweigerung wesentlich dazu beigetragen, dass junge Männer, die aus Gewissensgründen keinen Militärdienst leisten wollen, heute mit dem Zivildienst eine Alternative zur mehrmonatigen Haftstrafe haben.

Wir setzen und dafür ein, dass die Benachteiligung von Zivildienstleistenden insbesondere in Bezug auf die Anzahl Diensttage aufgehoben wird. Wir wehren uns zudem gegen die immer wieder im Parlament diskutierte Verlängerung der zu leistenden Zivildiensttage und die Erhöhung des Wehrpflichtersatzes. Ausserdem soll der Zivildienst für Frauen und AusländerInnen auf freiwilliger Basis geöffnet werden.

Weg von der Armee

Bist du Rekrut oder Soldat und möchtest deine Zeit mit Sinnvollerem verbringen als in Grün in einem Bunker zu sitzen? Alle Infos, wie du von der Armee wegkommst, findest du hier.

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