Nachfolgend alle Beiträge dieser Autor*in, chronologisch sortiert.
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Mission Atalanta auf Tauchstation
Lange sah es so aus, als würde das Parlament der Beteiligung der Schweizer Armee an der Piratenjagd zustimmen. Doch dann kam alles anders: Der Nationalrat weigerte sich in der Herbstsession mit satter Mehrheit, auf die Vorlage einzutreten. Damit ist die Beteiligung der Armee an der EU-Militärmission Atalanta endgültig vom Tisch. Was bedeutet dieser Entscheid? In…
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Schweizer Armee bald auf Piratenjagd?
Beteiligt sich die Schweiz an der Jagd auf Piraten vor der Küste Somalias? Diese Frage beantwortet der Nationalrat in der laufenden Session. In diesen Tagen entscheidet der Nationalrat, ob Schweizer Truppen im Rahmen der EUMission Atalanta zur Bekämpfung von somalischen Piraten entsandt werden sollen. Ob sich die Befürworter oder die Gegner durchsetzen, ist bei Redaktionsschluss…
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GSoA fordert radikale Kurskorrektur
Das Verteidigungsdepartement VBS hat die GSoA im Rahmen der Überarbeitung des «Sicherheitspolitischen Berichts» (SIPOL) angehört. Eine radikale Kurskorrektur in der Sicherheitspolitik, wie sie die GSoA fordert, ist aber kaum zu erwarten. «Maurer hört auf Armeegegner», titelte der Sonntagsblick in seiner Ausgabe vom 1. Februar und berichtete, dass das VBS im Rahmen der Überarbeitung des SIPOL…
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Keine Beteiligung am Krieg um Ressourcen!
Gleichzeitig mit der Botschaft über den geplanten Armeeeinsatz am Horn von Afrika präsentiert der Bundesrat eine Gesetzesrevision, welche eine Beteiligung der Schweizer Armee an Kriegen um Ressourcen ermöglicht. Die GSoA lehnt die vorgeschlagene Revision entschieden ab. Die Vorlage sieht vor, dass sich die Schweizer Armee künftig an «internationalen Polizeiaktionen» beteiligen darf. Damit greift der Bundesrat…
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Die Verunsicherung geht um
Die Armee von Ueli Maurer ist verunsichert. Auf Antrag Maurers entscheidet der Bundesrat nicht wie geplant Ende Juni, sondern frühestens Ende Jahr über den Kauf von neuen Kampfflugzeugen. Ein erster Erfolg für die GSoA. Spärlicher kann eine Medienmitteilung kaum ausfallen: Mit mageren drei Sätzen gab das VBS am 25. März 2009 bekannt, dass es bei…
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Die Schweiz ist kein Vorbild
Die EU-Staaten sind zwar in Sachen Kriegsmaterial-Export keine Musterknaben. Doch in wesentlichen Bereichen sind die Ausfuhrbestimmungen strenger als in der Schweiz. Im Dezember 2008 hat sich der EU-Ministerrat auf eine Common Position, das heisst auf gemeinsame Regeln und Bestimmungen für den Export von Rüstungsgütern geeinigt. Der EU-Ministerrat legt damit einen Mindeststandard für sämtliche Mitgliederstaaten fest.…
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Kriegsprofiteure stoppen!
Während andere Branchen an der Finanzkrise serbeln, verzeichnet die Rüstungsindustrie Rekordumsätze – mit verheerenden Folgen. Grösster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial war 2008 ausgerechnet Pakistan. Seit George W. Bush den «Krieg gegen den Ter ror» ausgerufen hat, können sich Rüstungsmanager über ein Rekordergebnis nach dem anderen freuen. Mehr als 1’600 Milliarden Franken wurden im letzten Jahr…
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Von Milch, Käse und «Hafechäs»
Die Bedeutung von Kompensationsgeschäften wird überschätzt. Zu diesem Schluss kam im vergangenen Jahr eine Untersuchung der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK). Doch diese Erkenntnis hindert das VBS nicht daran, weiterhin von der «hohen Beschäftigungswirksamkeit » von Rüstungsprogrammen wie der Kampfjet-Beschaffung zu reden. Rüstungschef Jakob Baumann bekräftigte Mitte Februar gegenüber der Berner Zeitung, die Schweiz erwarte vom künftigen…
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Schweizer Armee gegen Piraten? Nein danke!
Geht es nach dem Willen des Bundesrates, sollen schon bald bis zu 30 Schweizer Soldaten im Golf von Aden den Kampf gegen die somalischen Piraten aufnehmen. Noch ist es nicht zu spät, diesen sinnlosen Einsatz zu verhindern. Unterzeichne deshalb die Online-Petition «Keine Soldaten nach Somalia!» der GSoA auf www.keinkrieg.ch! Zu kontroversen Diskussionen wird der Auslandeinsatz,…
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Scheinverschärfung
Es hätte etwas werden können aus der Revision der Güterkontrollgesetzes. Doch mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen Revision des Güterkontrollgesetzes wird auch künftig nicht verhindert, dass Pilatus-Militärflugzeuge in Krisen- und Kriegsgebieten zum Einsatz kommen. Der Gesetzesentwurf sieht vor, Ausfuhren von Pilatus-Militärflugzeugen dann zu unterbinden, wenn „wesentliche Interessen“ der Schweiz gewahrt werden müssen. Konkret: Den Bundesrat die…