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Deine Rechte als Soldat

Was kannst du tun, wenn dir der Leutnant unter Androhung von Arrest verbietet, zu sagen, dass du die Armee überflüssig findest? Was kannst du tun, wenn dir gesagt wird, du dürftest den Truppenarzt nicht aufsuchen, obwohl du Fieber hast? Der folgende Text zeigt dir Möglichkeiten zur Wahrung deiner Rechte im Militär.

Im Kapitel 8 des Dienstreglements (DR) stehen nebst den Pflichten auch deine Rechte. Im Wesentlichen sind dies:

  • das Recht auf Aussprache,
  • das Recht auf Anregung zum Dienst,
  • das Recht auf Beschwerde.

Da diese Rechtsansprüche immer von Offizieren behandelt werden, solltest du nicht zu viel erwarten, wenn du ein Recht in Anspruch nimmst. Es liegt im Ermessen der Vorgesetzten, den Wünschen und Forderungen der Untergebenen Rechnung zu tragen. Nur in wenigen Fällen besteht ein fester Anspruch auf die Erfüllung von Forderungen. Dennoch kannst du deine Soldatenrechte sinnvoll einsetzen, um deinen Vorgesetzten zu zeigen, dass du dich nicht so schnell einschüchtern lässt. Stellst du gravierende Missstände fest, vor allem solche, die eure Gesundheit gefährden, ist es auf jeden Fall angebracht, sich einzumischen.

Daneben gibt es für Verbrechen wie Körperverletzung, fahrlässige Tötung oder Diebstahl das Militärstrafgesetz.

 

Dienstreglement, Artikel 103

Das Recht auf Aussprache

Deine Vorgesetzten müssen dich anhören, wenn du eine Aussprache verlangst. Erwarte aber nicht zu viel davon.

Normalerweise ist es besser, wenn nach einem ungerechten Vorfall die ganze Einheit mit dem Vorgesetzten diskutiert. Bei persönlichen Aussprachen mit dem Vorgesetzten oder dem Kommandanten ist die Gefahr gross, dass du eingeschüchtert oder isoliert wirst. Meist versucht der Vorgesetzte, dich von der Zwecklosigkeit deiner Forderungen zu überzeugen, oder er macht dir leere Versprechungen. Verlange deshalb nie voreilig eine Aussprache, sondern versuche zuvor eine -Diskussion mit den Kollegen zu führen. Diskussionsstoff gibt es bekanntlich genug: ungerechte Vorfälle, langes und stumpfsinniges Exerzieren, Disziplinierungen, Befehlston «unter jeder Sau», aber auch grundsätzliche Themen wie Armeepropaganda, Fragwürdigkeit von Strafen, etc.

Setze das Recht auf eine Aussprache durch

Erst wenn eine solche Diskussion mit der ganzen Einheit nicht zustande kommt, solltest du von deinem Ausspracherecht Gebrauch machen. Bringt die Aussprache mit dem direkten Vorgesetzten (Leutnant) nichts, kannst du ein persönliches Gespräch mit dem Kommandanten verlangen (DR 103.2). Während der Aussprache solltest du klare Forderungen stellen und auf diesen beharren. Wenn der Vorgesetzte deine Forderungen nicht erfüllt oder dir gar droht, hast du guten Grund, eine Beschwerde zu erheben. Bestehst du auf dein Recht kann es deine Kameraden ermutigen, in ähnlichen Fällen auch zu reagieren. Zudem kann es be-wirken, dass dein Vorgesetzter Respekt vor dir bekommt. Diese indirekten Wirkungen sind meistens wichtiger als das Resultat der Aussprache selbst. Orientiere nach der Aussprache die Kollegen über den Verlauf und die versprochenen Massnahmen.

 

Dienstreglement, Artikel 99

Das Recht auf Anregung zum Dienst

Mit diesem Recht kannst du eventuell bestehende Missstände wie zu wenig Zeit zum Duschen, überhöhte Kioskpreise, etc. beheben, aber auch grundsätzliche Diskussionen über die Zensur des Wandbretts oder die Beschlagnahmung von GSoA-Material anreissen.

Wichtig ist, dass du Anregungen nicht isoliert von den Kollegen machst, sondern deine Vorschläge durch Diskussionen mit ihnen abstützt. Es liegt im Ermessen deines Vorgesetzten, wie er deine Anregung behandeln will, doch ist er verpflichtet, dir mitzuteilen, was er beschlossen hat (DR, Artikel 99.2). Zwar kannst du mit einer Anregung keine Änderung erzwingen, aber du kannst Diskussionen über grundsätzliche Dinge auslösen. Solange sich die Vorschläge der Militärlogik widersetzen, zeigen sie dem Kader, dass du nicht der richtige Mann zum Weitermachen bist.