GSoA-Zitig Nummer 125

Kein anderer Wirtschaftszweig ist dermassen von Skandalen geprägt wie die Rüstungsindustrie. Der Versuch einer zwangsläufig unvollständigen Übersicht. 1939 – 1945: Zweiter Weltkrieg Während des Zweiten Weltkrieges exportieren Schweizer Rüstungsunternehmen Kriegsmaterialien im Wert von knapp 800 Mio. Franken (laufende Preise). Etwa 90% der Ausfuhren gehen an Nazi-Deutschland.Während des Krieges machen Waffen bis zu 14% aller aus…

Verkauf von Kriegsmaterial im Jahr 2005 und Verkäufe in den Nahost seit 1970. (aw) Die kürzlich veröffentlichte Kriegsmaterial-Statistik des Staatssekretariats für Wirtschaft bringt eine Banalität wieder einmal zu Bewusstsein: Waffen werden gekauft, um damit Krieg zu führen. Die zehn grössten Abnehmerländer von Schweizer Rüstungsgütern sind allesamt in den «Krieg gegen den Terror» verwickelt, die meisten…

Die GSoA steht vor der wichtigsten Herausforderung seit den Protesten gegen den Irakkrieg im Frühling 2003: Wollen wir eine Initiative ergreifen für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten? Am 22. März 2003 demonstrierten alleine in Bern mehr als 50’000 Menschen gegen den Krieg im Irak. Es war die grösste Demonstration in der Schweizer Geschichte. Gleichzeitig brachten auf…

Statements zum Initiativprojekt von diversen Aktiven aus der GSoA Schon nach der Abstimmung über die letzte Waffenexportinitiative entpuppten sich die Versprechungen des Bundesrates für eine strengere Handhabung der gesetzlichen Regelungen als heisse Luft.Warum dies heute mit einem Bundesrat, der weiss, wie man mit Krieg ein Geschäft macht (Ems-Chemie Tochter Patvag), anders sein soll, muss man…

1997 wurde die letzte Volksinitiative für ein Verbot von Waffenexporten klar abgelehnt. Weshalb nun eine Neuauflage? (ac) Erstens hat sich die weltpolitische Lage verändert. Im Zusammenhang mit dem «Krieg gegen den Terror» im Irak, in Afghanistan und anderswo sind sich viele Menschen bewusst geworden, dass Krieg ein dreckiges Geschäft ist, in dem Waffenexporte eine wichtige…

Der folgende Vorschlag für den Initiativtext wurde von der GSoA-Koordination erarbeitet und an der Bündnissitzung vom 4. April 2006 bereinigt und verabschiedet.   Aktuellste Fassung des Initiativtextes hier… Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert: Art. 107 2 Der Bund erlässt Vorschriften über die Herstellung, die Beschaffung, den Vertrieb im Inland sowie über die Einfuhr von…