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Von Abbau keine Spur
Rund 15 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges hat sich auch im Militärdepartement VBS herumgesprochen, dass die klassische Landesverteidigung ein unwahrscheinliches Einsatzszenario für die Schweizer Armee geworden ist. Doch auch nach dem “Entwicklungsschritt 08/11” bleiben die Armeeplaner die Antwort auf die Frage schuldig, was die Schweizer Armee eigentlich soll 1,5 Milliarden Franken hat Militärminister…
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Nach wie vor verfassungswidrig
Im April “halfen” Militärpersonen bei einer Verkehrskontrolle. Dass die Armee auf ihrer Suche nach Legitimation erfinderisch wird, ist nichts Neues. Dass sie dabei verfassungswidrig handelt ebenfalls nicht. In der Zwischenzeit lässt sie sich zu solchen Einsätzen auch nicht mehr bitten. Sie bewirbt sich aktiv darum. n der Nacht vom 8. auf den 9. April kontrollierten…
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Auch alte Waffen töten
Nach den Skandalgeschäften vom letzten Sommer setzte der Bundesrat eine Interdepartementale Arbeitsgruppe (IDA) ein, welche die Praxis und Gesetzesgrundlagen der Weiterverwendung von altem Kriegsmaterial untersuchen sollte. Deren im April publizierter Bericht enthält Empfehlungen und Vorschläge, die stutzig machen. Der IDA-Bericht hält fest, dass altes Kriegsmaterial entweder in der Schweiz verschrottet, oder aber exportiert werden kann.…
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Durchdiener in den Bundesrat?
In einem Pilotprojekt will der Bund Durchdiener an die Grenze schicken. Dort soll das unter Spardruck gekommene Grenzwachtkorps unterstützt werden. Wieder einmal sieht sich die Armee als Retterin der Schweiz vor dem Untergang. Die Zollverwaltung hat ein Problem: Sie soll Kosten sparen, am besten gratis arbeiten. So sollen zwischen 2003 und 2008 rund 450 von…
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Noch mehr Schweizer Waffen im Irak
Mehrere Schweizer Waffenschieber sollen laut einem Bericht von Amnesty International Kriegsmaterial aus Bosnien in den Irak verschoben haben. Der Vorfall zeigt ein weiteres Mal die Unzulänglichkeit der Schweizer Gesetzgebung. Dass die US-Armee und ihre Verbündeten im Irak Waffen aus unserem Land einsetzen, ist kein Geheimnis. Immerhin gingen seit dem Jahr 2003 mehr als drei Viertel…
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Verantwortungen…
Armeewaffen und ihre Aufbewahrung Am 30. April 2006 erschoss Gerold Stadler seine Ehefrau Corinne Rey-Bellet, deren Bruder Alain und verletzte die Mutter Verena schwer. Als Tatwaffe verwendete er seine Dienstpistole, die er als Hauptmann der Schweizer Armee erhalten hatte. Einige Stunden später richtete er sich selbst. Corinne Rey-Bellet war eine bekannte Skirennfahrerin, so erhielt die…
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Frieden führen
Frieden ist kein Zustand, der – einmal erreicht – für alle Ewigkeit anhält. Frieden ist ein fortwährender Prozess, der sich auszeichnet durch zunehmende Gerechtigkeit und Wohlbefinden in der Gesellschaft. Die Vision des Friedens ist das andauernde tolerante Zusammenleben der Menschen miteinander. Von Lotti Buser Frieden passiert nicht von selbst. So wie Krieg “geführt” wird, muss…
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Wie ein Blick in die Kristallkugel
Die Bosse der Rüstungsindustrie möchten die blutigen Auswirkungen der Kriegsmaterialexporte unter den Teppich kehren. Nicht alle sind dermassen unsensibel und blind. An die GSoA wandte sich ein Eisenbahner, der sich so seine Gedanken über die Mowag-Exporte machte. Von O.R.* Ich war Betriebsdisponent auf dem Bahnhof Kreuzlingen Bernrain, von wo aus die Mowag ihre Panzer auch…
