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Wie Naima den Diktator besiegte
Vorsicht Fiktion! Als AntimilitaristInnen stehen wir immer wieder vor der Frage: Was tun angesichts eines drohenden Massakers, wie es Muammer Gaddafi in Bengasi ankündigte? Ist eine militärische Intervention wirklich die einzige Option? Wir wagen eine Antwort darauf zu geben, indem wir einen alternativen Ablauf der Geschichte Libyens nach dem 13. Februar – dem Tag des…
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Migrationsabwehr und «humanitärer Krieg»
Die Lage in Libyen ist unübersichtlich. Doch eines hat sich während der Kriegswirren nicht verändert: Das europäische Anliegen, «illegale» MigrantInnen bereits auf dem afrikanischen Kontinent abzufangen. Noch im Oktober 2010 gab die Europäische Kommission bekannt, «gute Fortschritte» bei bilateralen Verhandlungen mit dem Gaddafi-Regime zu machen. Einer der Punkte, über die Konsens bestehe: «Die Einrichtung eines…
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Der Diktator ist weg, die Diktatur noch da
Nach dem Fall von Hosni Mubarak brandete eine Welle von revolutionärer Freude durch Ägypten. Der Kampf für Demokratie hat jedoch erst begonnen. Das zeigt der Fall des Bloggers Maikel Nabil Sanad. Am 10. April verurteilte ein Militärgericht den pazifistischen Blogger und Kriegsdienstverweigerer Maikel Nabil Sanad wegen «Beleidigung der Armee» zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren.…
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Von Bedrohungslagen und Militärstrategien
Ein kürzlich veröffentlichtes Diskussionspapier der neoliberalen Stiftung Avenir Suisse beleuchtet die sicherheitspolitische Debatte in der Schweiz. Die Quintessenz: Im Prinzip wäre es höchste Zeit, über die reale geopolitische Bedrohungssituation zu diskutieren. Aber niemand traut sich wirklich Avenir Suisse hatte zwei bürgerliche Meinungsführer um Essays zum aktuellen Stand der Schweizer Sicherheitspolitik gebeten. Die beiden Texte stehen…
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Von Nidwalden nach Kaschmir
Der Verkauf von 75 Pilatus-Flugzeugen nach Indien stellt erneut einen Kriegsmaterialexport in eine explosive Region dar. Die bürgerliche Politik applaudiert. Auf die sicherheitspolitische Situation wird keine Rücksicht genommen. Indien hat im vergangenen Jahr Offerten für neue Trainingsflugzeuge eingeholt, die seiner Armee dazu dienen sollen, sich für den Einsatz mit Kampfjets vorzubereiten. Nun haben die Pilatus-Flugzeugwerke…
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Korruption liegt in der Luft
Das Geschäft mit Kampfflugzeugen ist korruptionsanfällig. Dies zeigt sich eindrücklich am Beispiel der Eurofighter-Affäre in Österreich. Auch in der Schweiz gilt es, bei der Kampfjetbeschaffung wachsam zu sein. Geht es um den Kauf neuer Kampfflugzeuge, ist immer auch von Gegengeschäften die Rede. Wenn der Staat schon viel Geld für Rüstungsgüter aus anderen Ländern ausgebe, solle…
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Notfalls Referendum gegen Kampfjets
Es ist zu befürchten, dass die 100‘000er Armee im Bundesparlament durchkommt. Eher unwahrscheinlich ist, dass auch die neuen Kampfjets verbindlich beschlossen werden. Notfalls bleibt das Referendum. Am 1. Juni hat der Ständerat zwei Beschlüsse gefasst, die zu einer schlagartigen Erhöhung der Militärausgaben führen. Erstens will er eine 100‘000er Armee, die jährlich mindestens 750 Millionen Franken…
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Gleich lange Spiesse
Seit der Abschaffung der schikanösen Gewissensprüfung wird das Parlament nicht müde, neue Massnahmen zu fordern, um den Zugang zum Zivildienst wieder zu erschweren. Es ist Zeit, umzudenken. Am 1. April 2009 trat die lang ersehnte Änderung des Zivildienstgesetzes in Kraft. Die schikanöse Gewissensprüfung wurde zu einem Relikt der Geschichte. Sie wurde zugunsten des Tatbeweises abgeschafft.…
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An die Agenda, fertig, sammeln!
Unterschriftensammeln ist eine abwechslungsreiche Tätigkeit, sie bringt spannende Diskussionen und gemeinsame Erlebnisse. Die GSoA organisiert Erlebnissammeln in vielen Schweizer Städten. Mach auch Du mit! Die Schweiz schaffte 1972 als letztes europäisches Land die berittenen Kampftruppen, die Kavallerie, ab. Auch den Anachronismus der Brieftauben-Truppen leistete sie sich bis 1996 und Militärradfahrregimenter behielt sie aus Nostalgie bis…
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Autoversicherung für Fussgänger
In den letzten Wochen wurde viel über den «Armeesollbestand» debattiert: 60‘000, 80‘000, 100‘000 oder gar 120‘000 Soldaten. Wie viele Dienstpflichtige sind in den Augen der Armeebefürworter notwendig, und gegen welche Gefahren sollen uns diese Soldaten angeblich schützen? Wer eine Versicherung abschliesst, der macht sich zuallererst Gedanken darüber, gegen welche Gefahren er sich absichern will. Wer…
