-
Schweizer Waffen ins Pulverfass
Kriegsmaterial aus der Schweiz taucht in jeder Konfliktregion auf – ungeachtet aller Versprechen des Bundesrates werden Staaten beliefert, welche die Menschenrechte schwerwiegend verletzen. Fehlende Kontrollen machen die bundesrätlichen Versprechen zur Farce. Die libyschen Rebellen verwendeten 7.62mm-Munition der bundeseigenen RUAG, der grössten Waffenschmiede der Schweiz. Die Bilder der Munitionskisten gelangten nur dank Zufall in die Schweiz.…
-
Darf Aegis Defence doch bleiben?
Ende 2011 werden die USA ihre letzten Truppen aus dem Irak abziehen. Zurück bleiben nicht nur eine zerrüttete Gesellschaft, sondern auch Tausende von Söldnern. Währenddessen sträuben sich die Schweizer Behörden, das Geschäft mit Privatarmeen sinnvoll zu reglementieren. Im Dezember werden die Vereinigten Staaten ihr letztes Armeekontingent aus dem Irak abziehen. Die militärische Präsenz der USA…
-
Die Schweiz als Schurkenstaat?
Die Schweiz solle das weltweite Übereinkommen über ein Verbot von Streumunition nicht ratifizieren. Das schlägt die zuständige Kommission dem Nationalrat vor. Ob das neugewählte Parlament diesen Entscheid korrigieren wird, ist offen. Streubomben sind besonders grausame Waffen. Sie verstümmeln Kinder, weil sie mit den Blindgängern spielen. Sie zerfetzen Körper auf einer Fläche, die so gross ist…
-
Neues Interesse an der Armeepolitik
Mit viel Engagement hat sich die SP in der Diskussion um die neuen Kampfjets ausgezeichnet. Innerparteilich besteht jedoch noch einiger Klärungsbedarf. Nicht immer bestimmen diejenigen Themen den Wahlkampf, welche sich die Parteien dafür zurechtgelegt haben. Jüngstes Beispiel war der Parlamentsbeschluss zur Beschaffung neuer Kampfjets und zur Erhöhung des Armeebudgets auf fünf Milliarden Franken. Zusammen mit…
-
Mit Gewehren auf Computer schiessen
Wenn Armeebefürworter die aktuelle Bedrohungslage analysieren, taucht der Begriff «Cyberwar» in regelmässigen Abständen auf. Armee-Chef André Blattmann hält «Cyberwar» gar für die aktuell gefährlichste Bedrohung für die Schweiz. Was steckt hinter diesem Begriff und was wird damit bezweckt? Unter «Cyberwar» wird generell die kriegerische Auseinandersetzung mit Mitteln verstanden, die vorwiegend aus dem Bereich der Informationstechnik…
-
«Vertrag» ohne Zustimmung
Anfang Oktober veröffentlichte die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) ihren Bericht «Le contrat citoyen, ein Dienst für das Gemeinwohl». Dieser sieht eine allgemeine Dienstpflicht für junge Männer vor. Eine freie Wahl zwischen Militär- und Zivildienst solle möglich werden. Es ist zu begrüssen, dass mit dem Bericht der EKKJ eine Diskussion über das veraltete…
-
Wehrpflicht-Initiative steht kurz vor der Einreichung
In den vergangenen Monaten haben Aktivistinnen und Aktivisten der GSoA unermüdlich Unterschriften für die Aufhebung der Wehrpflicht gesammelt. Noch vor Weihnachten soll die Initiative eingereicht werden. In den letzten Jahren wurde immer deutlicher erkennbar, dass die Armee in einer tiefen Sinnkrise steckt. Diese Krise äusserte sich unter anderem dadurch, dass das VBS immer absurdere Bedrohungsszenarien…
-
Negative Folgen für Beschäftigte und Arbeitsmarkt
Eine allgemeine Dienstpflicht ist aus gewerkschaftlicher Sicht abzulehnen. Probleme die schon der heutige Zivildienst schafft, würden dadurch massiv verschärft. Der Vorschlag der Eidgenössischen Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) klingt zunächst ziemlich fortschrittlich: Jedermann soll die freie Wahl zwischen Militär- und Zivildienst haben. Doch die Forderung der EKKJ bedeutet auch, dass weiterhin jeder junge Schweizer…
-
Neue Gesichter in Zürich und Bern
In den vergangenen Monaten gab es einige Wechsel in der Zusammensetzung des Sekretariats-Teams. Im Sommer ist Franziska Bender zum Sekretariat Zürich gestossen. Sie ist seit der Kriegsmaterialexportverbot-Initiative im Herbst 2009 aktives Mitglied der GSoA und hat immer wieder dafür gesorgt, dass die GSoA auch im Kanton Graubünden präsent ist. Der herbstliche Wind brachte uns gleich…
-
Kampfjets vors Volk!
Die GSoA hat versprochen, dass die Kampfjets vors Volk kommen. Und sie wird ihr Wort halten! Die Weigerung des Bundesparlaments, den Kauf von 22 neuen Kampfjets dem fakultativen Referendum zu unterstellen, hat in der Bevölkerung grossen Unmut ausgelöst. Befeuert wurden die Proteste durch den gleichzeitigen Beschluss, den Armeeplafond um 1.1 Milliarden auf 5 Milliarden Franken…
