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Das grösste NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges
Im Juni 2016 fand in Polen das grösste Nato-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges statt. 31’000 Soldaten aus 24 Nato- Staaten und verbündeten Nationen übten im Rahmen der Übung «Anaconda 16» die Verteidigung Polens gegen einen «imaginären Feind aus dem Osten». Insgesamt 3000 Fahrzeuge und Panzer, 105 Flugzeuge und Helikopter, zwölf Kriegsschiffe und 31’000…
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Nukleare Abrüstung in kleinen Schritten
Die Vollversammlung der Uno hat der Konferenz über die Abrüstung mehrmals die Aufgabe anvertraut, eine Konvention über das Verbot von Nuklearwaffen zu verhandeln. Basis bildeten die bestehenden Konventionen betreffend biologischen und chemischen Waffen. Der internationale Gerichtshof hat längst ein Urteil betreffend der Verwendung von Atomwaffen gefällt. Das Urteil hält fest, dass der Einsatz von Atomwaffen…
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Falsch verstandene Gleichberechtigung
Eine vom Bundesrat eingesetzte Studiengruppe empfiehlt, die Wehrpflicht auch auf Frauen auszudehnen. Was als Gleichberechtigung verkauft wird, ist in Wahrheit jedoch eine neuerliche Diskriminierung. Nach fast zwei Jahren veröffentlichte die Studiengruppe Dienstpflichtsystem im Juli ihren Bericht. Er hat es in sich: Künftig sollen auch Frauen Dienst leisten und Wehrpflichtersatz bezahlen. Der gesamte Bericht geht von…
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Mit Sicherheit erschüttert
Der bundeseigene Rüstungsbetrieb Ruag, gemäss Eigenwerbung auch Cyber-Security-Spezialist, wurde Opfer eines Hackerangriffes. Das ist beispielhaft für die Probleme der Datensicherheit in der Schweiz – und hat Auswirkungen auf das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG). Der Begriff «Cyber» geistert durch viele Diskussionen. SicherheitspolitikerInnen aller Couleur sehen darin seit einigen Jahren eine neue permanente Bedrohung. Die Analysestelle Informationssicherung des…
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Lizenz zum Geldvernichten
Die Armee taumelt seit Jahren von Skandal zu Skandal. Beschaffungen von Informatiksystemen, die nie in Betrieb gehen. Panzer, die in Stollen versteckt werden und vergessen gehen. Führungsleute, die Medienvertreter verhöhnen und beschimpfen. Datenlecks in IT-Systemen. Die Aufzählung könnte beliebig verlängert werden. Man sollte meinen, dass sich diese Endlosschleife an Skandalen insofern auf die Armee auswirken,…
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Fragen über Fragen (und Antworten) zu den Kriegsgeschäft-Initiativen
Um wie viel Geld geht es? In der Schweiz wurden per Anfang 2015 Vermögen im Wert von mehr als sechs Billionen Franken (genauer gesagt: 6’656’000’000’000 Franken) verwaltet. Alleine bei den Pensionskassen liegen Altersguthaben von gut 800 Milliarden Franken. Der Anteil der Rüstungsindustrie ist zwar anteilsmässig nicht immens. In absoluten Zahlen investieren Schweizer VermögensverwalterInnen jedoch Milliarden…
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Gegen Luzerner Kriegsgeschäfte
Ende Juli haben wir die Initiative «Für ein Verbot von Luzerner Kriegsgeschäften» gestartet. Es ist höchste Zeit, die Diskussion über Investitionen in die Rüstungsindustrie auch in der Stadt Luzern zu lancieren. Luzern ist eine der führenden Tourismusstädte der Schweiz. Die spektakuläre Lage, umgeben von Bergen und direkt am See, aber auch der starke Bezug zu…
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Gegen Kriegsgeschäfte in Schweizer Städten
An der letzten Vollversammlung im April 2016 beschloss die GSoA die Lancierung von verschiedenen kommunalen Initiativen im Sommer 2016 sowie die Lancierung einer nationalen Initiative im Frühjahr 2017. Seither haben GSoA-AktivistInnen viel Recherche geleistet und mit unseren Bündnispartnern sowie mit diversen Pensionskassen, Banken und Finanzberatungsfirmen intensive Gespräche geführt. Die Entwicklungen in den verschiedenen Städten verliefen…
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Schnüffeln ohne Grenzen?
Das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG), das am 25. September zur Abstimmung kommt, ist ein Angriff auf Freiheit und Grundrechte. Verdachtsunabhängige Massenüberwachung macht die Schweiz zum Schnüffelstaat und die Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten birgt hohe Risiken. Die GSoA steht ein für ein klares Nein zum NDG. Die Schweiz ist ein Land mit einer wenig ruhmreichen Geschichte, was…
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Gemeinsam aktiv gegen Waffenexporte
Am Wochenende des 8. bis 10. Juli fand in London das jährliche Treffen des European network against arms trade (ENAAT) statt. Natürlich waren auch mehrere AktivistInnen der GSoA an diesem Treffen präsent. Den Auftakt bildete eine öffentliche Diskussionsveranstaltung, an der sich die Teilnehmenden vor allem über die im letzten Jahr rekordhohen Rüstungsexporte zahlreicher europäischer Länder…
