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EVA und die Rüstungs-Gegengeschäfte

Nach der Feststellung von gravierenden Problemen bei den Kompensationsgeschäften (auch Offset-Geschäfte genannt) von Rüstungsbeschaffungen durch die Eidgenössischen Finanzkontrolle (fehlende Kontrollen, nur zu 40% beschäftigungswirksam) im Jahre 2007, gibt es Bewegung auf diesem Gebiet. So wurde am 15.12. die Gründung eines Offset-Büros in Bern beschlossen, welches zusammen von armasuisse, swissmem und der GRPM betrieben und auch von der Rüstungsindustrie finanziert wird. Dass sich damit an der Grundproblematik der fehlenden Transparenz dieser Geschäfte etwas ändert ist zu bezweifeln. Oder kann man von diejenigen Kreise, welche jahrelang falsche Informationen über die Kompensationsgeschäfte verbreitet haben, nun eine öffentlich einsehbare, transparente Kontrolle erwarten? Eine ernsthafte Kontrolle muss von einer unabhängigen Stelle durchgeführt werden.

Desweiteren hat die Schweiz beschlossen, eine vermehrte Zusammenarbeit mit der Europäischen Verteidigungs Agentur (EVA) anzustreben, was Rüstungsbeschaffungen und die Entwicklung von Rüstungsgütern angeht. Diese wird seit ihrer Gründung von Javier Solana geleitet und soll eine gemeinsame europäische Militärpolitik vorantreiben, mittels gemeinsamer Beschaffung von Rüstungsgütern und der gemeinsamen militärischen Forschung. Mit dem bald in Kraft tretenden Lissaboner Vertrag werden in Art. 42 Abs. 3 des Vertrags die Mitgliedstaaten verpflichten, „ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“, was auf einen Zwang zur Aufrüstung hinausläuft.