Kompliment!
Ich möchte euch ein Kompliment aussprechen in Bezug auf den Aufruf zur Verweigerung des Dienstes am WEF. Diesen Schritt finde ich mutig und absolut gerechtfertigt, auch wenn das ganze eigentlich illegal ist. Ich würde mir auch in Zukunft eine GSoA wünschen, die solche Schritte durchzieht und radikaler arbeitet. Danke und viel Kraft auf dem weiteren Weg.
Florian G., Winterthur
Vier Jahre für Rechnungsstellung
Vier Jahre sind eine lange Zeit. Sie reichen um Olympiade durchzuführen oder eine Fussball-Weltmeisterschaft zu organisieren. Beim Stadtrichteramt der Stadt Zürich ticken die Uhren allerdings ein wenig langsamer: Ganze vier Jahre brauchte das Amt um eine simple Rechnung zu stellen!
Und das kam so: Für die beiden Initiativen der GSoA sammelte ich zusammen mit zwei anderen Personen und ausgerüstet mit einem Migros-Einkaufswägeli auf der Bahnhofsbrücke in Zürich Unterschriften. An diesem Tag im Sommer 1999 war in Zürich wegen der Street Parade viel los. Die Unterschriftensammlung lief denn auch ganz zu unserer Zufriedenheit. Bis die Sammelaktion ein unerwartetes, abruptes Ende nahm: Plötzlich sahen wir uns von sechs Polizisten umringt, die unserer liebevoll dekoriertes Migros-Einkaufswägeli als Stand klassifizierten. Da wir keine Bewilligung für diesen gesteigerten Gemeingebrauch hatten, gaben die netten Herren uns zehn Minuten Zeit, um von der Bahnhofsbrücke zu «verschwinden».
Erst Monate nach dem Vorfall erhielt jeder von uns eine Busse vom Stadtrichteramt über 50 Franken, zuzüglich 100 Franken Spruch- und 25 Franken Schreibgebühr (dem unwissenden Leser sei erklärt, dass der betreffende Sachbearbeiter zuvor einen Sprachkurs besuchen musste, um das Wort «Busse» formulieren zu können, und für den Ausdruck auf dem Flohmarkt ein Matrixdrucker ersteigert werden musste). Die GSoA erhob gegen die Busse Einsprache. Zunächst beim Stadtrichteramt, welches auf der Busse beharrte und später beim Bezirksgericht. Leider unterlagen wir mit unserer Argumentation. Die Frage, ob es sich bei unserem schmucken Migros-Einkaufswägeli nun um einen Stand gehandelt hatte, wollte der zuständige Einzelrichter allerdings partout nicht beantworten. Dennoch hielt er uns des Sammelns von Unterschriften ohne Bewilligung im Sinne von Art. 12 Abs. 1 VBöGpZ i.V.m. Art. 1 VBöGpZ schuldig. Das Urteil datiert auf den 1. November des Jahres 2000. Da wir auf eine Burteilung durch das Obergericht verzichteten, wurden das Urteil und damit auch sämtliche Forderungen des Stadtrichteramts rechtskräftig (der Gebührenzähler hatte sich unterdessen munter weiter gedreht).
Etwas gar erstaunt war ich, als ich Anfang November 2004 Post vom Stadtrichteramt erhielt. Ganze vier Jahre brauchte das Stadtrichteramt um die Rechnung zu stellen! Da soll jemand behaupten, die Effizienz der öffentlichen Verwaltung liesse sich nicht steigern. Zahlbar innert 30 Tagen stand da. Angemessen wäre wohl eher innert 1460 Tagen gewesen.
Patrick H., Embrach
Vorsicht: Globalisierung kann zu Schwachsinn führen!
Alle Jahre wieder treffen sich die Mächtigen in Davos, um sich die Welt in mundgerechte Häppchen aufzuteilen. Und solange dies geschieht, wird es Proteste der Globalisierungsgegner gegen dieses makabre Schauspiel geben. In Basel wurde die diesjährige Kundgebung gegen das WEF kurzerhand verboten und das riesige Polizeiaufgebot, welches aufgefahren wurde, machte deutlich, wie gross die Angst der Mächtigen vor dem Volk sein muss. Ohne Vorwarnung wurde ein Teil der Demonstranten von doppelt so vielen, hochgerüsteten Polizisten eingekesselt und während Stunden auf dem Barfüsserplatz festgehalten. Durch die Präsenz maximaler staatlicher Gewalt, Tränengas- und Gummigeschosskarabiner, Polizei- und Militärfahrzeugen, die die Strassen blockierten, fühlte man sich leicht an Szenen aus Nordirland oder anderen Krisengebieten erinnert. Mit militaristischen Mitteln wurde versucht, demokratische Recht fundamental zu beeinträchtigen – ganz im Sinne von: «Wer die Macht hat, hat das Recht. …» Wie um die Sinnlosigkeit dieses Polizeiaufgebots zu unterstreichen, liessen sich die Demonstranten – nicht einmal das Phantom «Schwarzer Block» – nicht auf diese ungeheuerliche Provokation ein. Wenn die Mächtigen mit militärischen Mitteln die berechtigte Kritik breiter Teile der Bevölkerung am Zustande dieser Welt (wie Hunger, Verelendung, Rechtlosigkeit,) zu verhindern suchen, unterstreichen sie nur ihre Unfähigkeit, elementare Probleme der Menschheit lösen zu können bzw. zu wollen! Der Widerstand gegen die Globalisierung und somit gegen das WEF ist legitim und notwendig. Ich bin der Meinung, dass die GSoA klar gegen diese Ungeheuerlichkeit Stellung nehmen sollte!
Beni G., Birsfelden