Am Samstag, 20. März 2004 finden weltweit Aktionen zur Erinnerung an den Krieg im Irak statt. Die GSoA nimmt den Tag als Anlass, an ihrer Vollversammlung und einer Konferenz über die Folgen des «Krieges gegen Terror» für den Irak, das Völkerrecht und die Schweiz nachzudenken. Grund, sich einen Tag für die GSoA freizuhalten…
Am 20. März 2003 haben die USA und ihre Verbündeten begonnen, den Irak zu bombardieren. Der Irak war nach Afghanistan damit bereits das zweite Land, welches im Rahmen des «Krieges gegen Terrorismus», der nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ausgerufen worden war, mit Krieg überzogen wurde. Zeit für eine Bilanz.
Diese Bilanz nach zwei Jahren «Krieg gegen Terror» ist erschütternd: Nach dem Krieg, der ungezählten Soldaten und ZivilistInnen das Leben kostete, stehen der Irak und Afghanistan vor einer ungewissen Zukunft. Die arabische Welt hat zwei Kriege mitverfolgt, die zu Beginn von US-Präsident Bush als «Kreuzzüge» angekündigt worden waren. Schweren Schaden haben auch die Uno und das Völkerrecht erlitten, die von den USA und ihren Verbündeten ignoriert wurden. Und in zahlreichen Staaten wurde der «Krieg gegen Terror» zum Anlsass genommen, um die demokratischen Grundrechte der Bevölkerung einzuschränken.
Konferenz zum «Krieg gegen Terror»
Die Ereignisse der letzten Jahre werfen zahlreiche Fragen auf: Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, der christliche Friedensdienst cfd und die Grünen Schweiz veranstalten darum am 20. März 2004 zusammen mit der Wochenzeitung WOZ die Konferenz «Krieg gegen Terror ohne Ende?» (siehe Kasten).
Im ersten Teil der Konferenz fragen wir nach den Folgen des Krieges im Irak, im arabischen Raum und nach den Auswirkungen des Krieges auf die Frauen und die Rolle, die ihnen zugeschoben wird.
Im zweiten Teil der Veranstaltung gehen wir der Frage nach, ob «Macht oder Recht» heute die internationalen Beziehungen bestimmen: Welche Rolle spielt die Uno im Rahmen des «Krieges gegen Terror» und was ist von den Forderungen nach einer Reform des Völkerrechts zu halten? Und wie soll sich die Schweiz gegenüber dem «Krieg gegen Terror» verhalten?
Vollversammlung der GSoA
Der «Krieg gegen Terror» betrifft auch die Schweiz: Die Geschwindigkeit, mit der sich die Schweizer Armee momentan in Richtung innere Einsätze orientiert, wäre ohne die von den USA und ihren Alliierten nach dem 11. September 2001 ausgerufene Offensive gegen Terrorismus kaum vorstellbar.
An einer (kurzen) Vollversammlung der GSoA gehen wir daher der Frage nach, welche sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Schweiz auf die GSoA warten. Dazu werden wir ein Gespräch mit dem GSoAten und neugewählten Nationalrat Josef Lang führen. Zudem stellt das Sekretariat das Budget der GSoA für das laufende Jahr vor.
Kundgebung gegen Besatzungen im Irak und Palästina
Am 20. März findet im Rahmen des internationalen Aktionstages gegen den Krieg im Irak auch in Bern eine nationale Kundgebung statt. Die Kundgebung fordert den bedingungslosen Rückzug der US-amerikanischen, britischen, italienischen, spanischen und anderen Besatzungstruppen sowie Reparationszahlungen durch die Besatzungsmächte. Sie forder ebenfalls den Rückzug der israelischen Armee aus Palästina. Die Kundgebung beginnt um 13.30 Uhr auf dem Waisenhausplatz in Bern.
GSoA-Vollversammlung
Samstag, 20. März 2004, 11.30 Uhr bis 12.00 Uhr, im Akademikerhaus (Aki), Alpeneggstrasse 5, Bern (Nähe Universität Bern, siehe untenstehenden Plan). Anschliessend an die Vollversammlung findet ein Mittagessen statt, zu dem alle TeilnehmerInnen der VV herzlich eingeladen sind.
