17 GsoAtInnen, darunter drei neue Gesichter, trafen sich am 21./22. August in Nidau bei Biel zum halbjährlich statt findenden «Fitamin»-Wochenende.

Es wurde diskutiert, zugehört, argumentiert und überlegt, wie und mit welchen Mitteln sich die GSoA in den aktuellen und zukünftigen Debatten einbringen will.

Den Auftakt ...

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ProFF! - Kurs für junge Promotorinnen feministischer Friedenspolitik

«Mann = aggressiv / Frau = friedfertig». Diese Erklärung musste jahrelang herhalten, um die Geschlechterrollen von Männern und Frauen in Krieg und Frieden, in der Berufswelt und im Privaten zu begründen und zu zementieren. Im Kurs für junge Promotorinnen feministischer Friedenspolitik zerpflücken wir dieses Stereotyp. Wir entwerfen vielfältige Bilder von Frauen und Männern sowie eigene Visionen von Frieden. Wir analysieren die Auswirkungen von Militarisierung und Krieg auf unseren Alltag und lernen Möglichkeiten ziviler Konfliktbearbeitung kennen.

Der 5-tägige Kurs richtet sich an Frauen im Alter von 18 ...

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Das Verteidigungsdepartement unter Samuel Schmid und die Schweizer Armee sind zum Dauerthema des Sommers 2004 geworden. Hinter den Schlagzeilen steht aber nicht ein mediales Sommerloch, sondern die existenzielle Sinnkrise der Armee.

«Keine Feinde, keine Freunde. Die Armee am Ende.»
(Facts, 8. Juli 2004)

Die Schweizer Armee befindet sich in ihrer tiefsten Sinn-Krise seit hundert Jahren. Ihre Situation entspricht dem Titel von Dürrenmatts armeekritischen Roman «Durcheinandertal» aus dem historischen Jahr 1989. Der Hauptgrund für die Armeekrise ist nicht das Bundesdefizit: Die einstmals heilige Kuh leidet unter dem eigenen Legitimitätsdefizit. Den New Public Managern (NPM), die es ernst meinen ...

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Die europäische Union, während Jahrzehnten Sinnbild für die Überwindung der durch die beiden Weltkriege aufgeworfenen Gräben in Europa, rüstet zum Krieg.

Dieser Schluss muss aus den Entwicklungen gezogen werden, die in den letzten Jahren zu beobachten waren. Ein Jahr nach dem Irak-Krieg ist auch klar: Das unilaterale Vorgehen der USA hat die europäischen Regierungen nicht dazu geführt, die Uno wieder als zentralen Bezugspunkt einzusetzen und verstärkt nach zivilen Lösungen zur Konfliktbeilegung zu suchen, sondern - als «Gegenmacht» zu den USA angepriesen - den Ausbau des «militärischen Kerneuropa» voranzutreiben. Dies stellt auch die ...

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Während die Schweiz weiterhin ihren bilateralen Weg mit Europa beschreitet, gibt sich die Europäische Union eine eigene Verfassung. Aus sozial- und friedenspolitischer Sicht ist der Verfassungsentwurf höchst bedenklich.

Von Willy Spieler *

Die Diskussion um die EU-Verfassung tritt in die vorläufig letzte Runde. Nach der Einigung der Staats- und Regierungschefs über den Verfassungstext am 18. Juni 2004 steht der Ratifikationsprozess in den 25 EU-Mitgliedstaaten auf der Tagesordnung. Es ist höchste Zeit, dass auch Linke und Pazifist/innen in der Schweiz sich mit den wesentlichen Teilen dieses Entwurfs auseinandersetzen. Zwar war die EU noch nie ein linkes ...

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(sl) Rezension des Buches «Auf dem Weg zur Supermacht - Die Militarisierung der Europäischen Union» von Gerald Oberansmayer.

Im Verlag Promedia ist im Jahr 2004 das Buch «Auf dem Weg zur Supermacht - Die Militarisierung der Europäischen Union» von Gerald Oberansmayer (Mitarbeiter der Friedenswerkstatt Linz, Österreich) erschienen. Das Buch fasst die Entwicklungen der Militarisierung seit der Entstehung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft in den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts bis hin zur aktuell vorliegenden Verfassung zusammen und befasst sich insbesondere mit dem Aufbau der EU-Armee sowie den gemeinsamen europäischen Rüstungsanstrengungen.

Das Buch kann für 18 SFr. bei der ...

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Der Entwurf der Verfassung für die Europäische Union sieht eine Verpflichtung zur Aufrüstung vor. Welche Interessen verbergen sich hinter diesen Vorschlägen?

Weiter soll eine europäische Rüstungsagentur geschaffen werden. Betrifft die rüstungspolitische Konsolidierung Europas auch die Schweiz?

Im Vorfeld des Regierungs-Gipfels in Rom vom 18./19. Juni 2004, an dem sich die Staatschefs der europäischen Länder auf die EU-Verfassung geeinigt haben, wandten sich die Herren Turner, Camus, Ranque und Hertrich in ganzseitigen Zeitungsinseraten an die Bevölkerungen Europas. In den Anzeigen argumentierten sie, dass mit der neuen Verfassung «alle Seiten nur gewinnen ...

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Die EU wird Ende 2004 die Nato in Bosnien-Herzegowina ablösen - und die schweizer Armee will dabei sein.

Die Schweiz will dabei sein - weil sie neue Auslandeinsätze sucht und den Anschluss an die Euroarmee nicht verpassen will. Doch für Bosnien-Herzegowina sind Schweizer Soldaten kein Gewinn. 

«Die Entsendung von schweizerischen Armeeangehörigen ermöglicht (...) einen wertvollen Wissens- und Erfahrungsgewinn zugunsten der militärischen Friedensförderung». So begründet das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) die Schweizer Beteiligung an der Schutztruppe European Union Force (EUFOR) in Bosnien-Herzegownia. Das Parlament wird im Herbst über diesen neuen Auslandeinsatz ...

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Der Bundesrat will den Export von Kleinwaffen nach Saudi-Arabien erlauben, obwohl dort die Menschenrechte mit Füssen getreten werden.

Der Terrorismus blüht und unterdrückte innere und äussere Konflikte könnten jederzeit wieder aufbrechen. Der geplante Export ist ein mehr als fragwürdiges Geschäft.

Laut Amnesty International ist die Situation in Saudi-Arabien von schweren Menschenrechtsverletzungen geprägt und erfuhr im vergangenen Jahr eine weitere Verschlechterung. Wer Kritik an der Regierung übt, riskiert Gefängnis. Folter und Misshandlungen in Haft sind an der Tagesordnung, genauso wie die Prügelstrafe. Auch die Bestrafung durch Amputation von Gliedmassen ist Realität ...

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(sl) Aus dem VBS kam diesen Sommer ein verspäteter Aprilscherz: Einzelne Teile der Kaderausbildung sollen Zertifiziert werden, um mehr Leute zum Weitermachen zu locken.

Wie das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) diesen Sommer mitteilte, will die Armee einzelne Ausbildungsmodule zertifizieren, um den (immer wenigeren) Soldaten, die sich zum Weitermachen entschliessen, die militärische Karriere schmackhafter zu machen. Ein solches Zertifikat biete nämlich, so sieht es zumindest das VBS, einen «Mehrwert für die zivile Karriere». Das muss aber, bei einem genaueren Blick auf die sieben angebotenen Zertifikate, stark bezweifelt werden:

• «Selbsterkenntnis» (führt wohl ...

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Aus der Reihe «Bedeutende Literatur aus der Rekrutenschule» erscheint seit diesem Jahr ein neues Werk: Der «Rekrutenguide». Eine Glanzleistung an Sexismus und Militärpropaganda, so dass uns nur noch die Flucht in die Satire bleibt.

Ob dieser an den Erfolg von Knüllern wie «Kampfbekleidung 90 und Ausgangsbekleidung 95» oder ...

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Keine Soldaten, keine Waffen, keinen Euro für die Euro-Armee!

(db) In Österreich regt sich Widerstand gegen die Militarisierungs-Paragraphen der EU-Verfassung. Unser östliches Nachbarland kennt keine Volksinitiativen. Stattdessen gibt es Volksbegehren, welche aber lediglich eine Diskussion im Parlament zur Folge haben, falls die nötigen 100'000 Unterschriften zusammenkommen.

Im Wesentlichen verlangt das Friedensvolksbegehren gesetzliche Massnahmen, die die Regierung auf folgende Zielsetzungen verpflichtet:

• Ein Bekenntnis zur aktiven Neutralitätspolitik. Aussen- und Sicherheitspolitik orientieren sich an den Prinzipien des Dialogs, der Konfliktvermeidung, der friedlichen Konfliktregelung und der internationalen Solidarität.
• Die Republik Österreich darf keine SoldatInnen, keine Waffen, keinen Euro f ...

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Interview mit der österreichischen Friedensaktivistin Rosi Krenn zur EU-Verfassung und der Friedensbewegung in Österreich.

«Eine Alternative ist notwendig»

Die österreichische Friedensaktivistin Rosi Krenn war auf Einladung der GSoA Gast am Sommer-Fitamin. Samuel Durrer hat die Gelegenheit genutzt, mit ihr ein Interview zur Europäischen Verfassung und zur Militarisierung der Europ ...

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(sl) Ab dem 11. Oktober 2004 radelt Sybille Mani auf dem Landweg von Spiez aus 4000 Kilometer nach Palästina.

Die gelernte Kindergärtnerin, die durch die Teilnahme an einem Sommercamp des YMCA im Gazastreifen auf diese Idee gekommen ist, will mit ihrer Reise auf die Situation im Nahen Osten aufmerksam machen und Spenden für Jugendprojekte der YMCA in Palästina sammeln. Jeder «Friedenskilometer» kann nämlich zur Unterstützung für einen Franken erworben werden.

Wer nicht nur spenden möchte, sondern sich auch gleich selber sportlich betätigen möchte, kann die engagierte Frau auf einem Teil ...

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(sl) Bundesrat Schmid kann trotz der Turbulenzen der letzten Wochen beruhigt sein. Denn zumindest eine Politikerin in der Schweiz wird immer, immer, immer an der Armee festhalten.

Die freisinnige Regierungsrätin des Kanton Bern, Dora Andres. So hat sie in der NZZ am Sonntag klar gemacht, dass «es nie darum gehen kann, die Existenz der Schweizer Armee als solche in Frage zu stellen».

Weniger Freude hatte Schmid dann aber wohl an den Vorschlägen Andres', die diesem tapferen Bekenntnis folgten: Da Schmid offensichtlich unterbeschäftigt sei mit der unwichtig gewordenen Armee, solle das VBS doch aus dem Departement Leuenberger die ...

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