Unter diesem Titel fand am dritten Sozial- und Umweltforum Ostschweiz (SUFO) in St. Gallen ein gut besuchter GSoA-Workshop statt. Eine Zusammenfassung.
Nach dem Ende des Kalten Krieges hofften viele auf eine «Friedensdividende»: Die in der Rüstungsspirale gebundenen wirtschaftlichen Mittel sollten freigesetzt und der Befriedigung menschlicher Bedürfnisse zugeführt werden. 18 Jahre später ist Ernüchterung eingekehrt. 2003 überstiegen die weltweiten Ausgaben für Militär und Kriegsmaterial bereits wieder die Billionen-Dollar-Grenze.
Viele der zur Zeit stattfindenden Kriege hängen eng mit den Rohstoffvorkommen der betroffenen Länder zusammen. Besonders augenfällig ist dies bei den Interventionen der Grossmächte im Nahen Osten, wo sich weit über 90 Prozent der bekannten Erdöl-Reserven befinden. Als der damalige iranische Premier Mohammad Mosadegh 1951 die Ölindustrie verstaatlichen wollte, weil BP sich weigerte, einen Teil der Gewinne an die Regierung abzutreten, organisierte die CIA einen Putsch. Seither reiht sich in der Region ein Krieg an den anderen. Das vorläufig letzte Kapitel dieser unrühmlichen Geschichte – der unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung geführte Krieg um das irakische Öl – hat bereits mehrere Hunderttausend Menschen das Leben gekostet.
Auch die Intervention in Afghanistan hat mit geostrategischen Interessen zu tun, nämlich mit einer geplanten Pipeline durch Turkmenistan, Afghanistan und Pakistan. Die regierungsnahe US-amerikanische Ölfirma Unocal hatte schon mit den Taliban über diese Pipeline verhandelt. Schon im Jahr nach dem Einmarsch in Afghanistan unterzeichnete die von den USA eingesetzte Regierung die Verträge. Realisiert wurde das Projekt allerdings bis heute nicht, zu instabil ist die Sicherheitslage in Afghanistan.
Rohstoffe und Bürgerkrieg
Auch jene bewaffneten Konflikte, die gemeinhin auf ethnische und religiöse Spannungen zurückgeführt werden, können oft nur deshalb stattfinden, weil die Kriegsherren die Rohstoffvorkommen des Landes plündern und damit Waffen kaufen und den Sold ihrer Soldaten bezahlen. Verschiedene Studien belegen: Je mehr Bodenschätze ein Land hat, desto grösser die Chance, dass dort ein Bürgerkrieg tobt. Leicht abbaubare Ressourcen wie Diamanten werden von den bewaffneten Gruppen oft selbst extrahiert. Bei Ölvorkommen funktioniert die Kriegsfinanzierung
Einblick in den GSoA-Workshop am SUFO
hingegen über den Verkauf von Förderrechten an transnationale Konzerne. Besonders perfid sind die so genannten «Booty Futures» – Förderrechte, die von einer bewaffneten Gruppe verkauft werden, noch ehe sie überhaupt die Kontrolle über die entsprechenden Rohstoffvorkommen hat. So soll der französische Öl-Konzern Elf-Acquitaine (heute TotalFinaelf) vor Ausbruch des Bürgerkriegs in Kongo-Brazzaville Zahlungen in der Höhe von 150 Millionen Dollar an den Ex-Präsidenten Sassou geleistet haben. Im Gegenzug versprach Sassou der Firma Förderrechte, falls er wieder an die Macht gelangen sollte – durch einen Krieg, den Elf-Acquitaine wesentlich mitfinanzierte.
Die Rolle der Schweiz
Die Schweiz ist auf vielfältige Weise in das Geschäft mit Ressourcen aus Konfliktgebieten involviert. Aufgrund der Steuerprivilegien für Holdings ist Zug zur internationalen Drehscheibe im Rohstoffhandel geworden. Allein der grösste Zuger Rohstoff-Konzern Glencore setzt jährlich 112 Milliarden Franken um. Dass die profitablen Ressourcen oft aus Konfliktgebieten kommen, wird dabei ausgeblendet – da Glencore vor allem an anonymen Börsen aktiv ist, ist die Firma nicht auf ein gutes Image bei den EndverbraucherInnen angewiesen. Auch die Schweizer Grossbanken spielen eine unrühmliche Rolle, indem sie Projekte zur Ausbeutung von Konflikt-Ressourcen unter anderem im Kongo, in Burma oder in Kolumbien finanzieren. Und schliesslich ist die Schweiz auch ein nicht zu unterschätzender Absatzmarkt für Rohstoffe aller Art. Vom Schmuck aus «Blutdiamanten» bis zum Handy, in dem Coltan aus einem Bürgerkriegsland steckt, besitzen die meisten von uns Gegenstände, von denen wir gar nicht wissen, dass damit Kriege finanziert werden.
