GSoA-Zeitung

Nach den Abgängen im Sommer freuen wir uns, in den Sekretariaten Zürich und Genf je ein neues Gesicht begrüssen zu dürfen. Mit Ronja Jansen und Jean Burgermeister haben wir zwei…

In der letzten Zeitung haben wir euch um eure Meinung gefragt und wir haben viele Antworten erhalten. Herzlichen Dank für die konstruktive Kritik! Hier eine Übersicht.

Zuerst gab es einen friedlichen Aufstand. Dann militarisierte und konfessionalisierte Assad diesen.

2017 hatten 122 Staaten, darunter die Schweiz, den Atomwaffenverbotsvertrag genehmigt. Bis heute haben ihn jedoch nur 69 Staaten unterzeichnet. Der Bundesrat liess letzten August verlauten, er würde ihn nicht unterzeichnen….

Vor dem Hintergrund der Pariser Terroranschläge 2015 hat die Europäische Kommission beschlossen, die EU-Waffenrichtlinien zu verschärfen. Mit ihren Referendumsdrohungen gegen die moderaten Änderungen beweisen Schweizer Waffennarren einmal mehr, dass Sie…

Skandalös waren die Pläne der bundeseigen Ruag: Kurz vor Weihnachten 2017 wurde bekannt, dass die Rüstungsschmiede in Brasilien eine Munitionsfabrik bauen will. Jetzt krebst sie zurück.

Eine Lockerung der Kriegsmaterialverordnung, wie der Bundesrat sie durchstieren wollte, hätte grössere Auswirkungen gehabt, als er zugeben wollte.

Die grüne Nationalrätin Lisa Mazzone ist bei der GSoA eigentlich allen bekannt. Sie ist Co-Präsidentin von Civiva sowie Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates und hat uns als Co-Präsidentin der…

Der Nationalrat hat diesen Herbst eine Motion der BDP angenommen, die zum Ziel hat, die Ausschlusskriterien für Waffenexporte auf Gesetzesstufe festzuhalten. Im Dezember ist der Ständerat an der Reihe.

Die eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat Bewilligungsverfahren und Exportkontrollen für Kriegsmaterial untersucht. Ihr Bericht dazu ist erschütternd.