SCHLUSSSPURT ZUR KRIEGSGESCHÄFTEINITIATIVE

Am 25. Oktober fand unsere jährliche Vollversammlung statt – nicht wie geplant im Kreuz
in Solothurn, sondern wegen bekannten Gründen online. Gemeinsam wurde ein Blick auf
ein turbulentes Jahr gewor fen und für den Schlussspur t im Abstimmungskampf zur Kriegsgeschäfte-
Initiative mobilisiert.

Einen Monat nach der Abstimmung zu den Luxuskampfjets war das knapp Ja – mit gerade einmal 8670 Stimmen Unterschied – natürlich bei den Teilnehmenden immer noch ein heiss diskutiertes Thema. Doch im Zentrum stand der laufende Abstimmungskampf. Die VV begann aber mit der Vorstellung der SekretärInnen. Hierbei wurde Lewin Lempert herzlich verabschiedet und Jonas Kampus als neuer Sekretär begrüsst. Anschliessend folgte der Jahresrückblick, bei dem die kleinen und grossen Siege thematisiert wurden.

Blick zurück

Obwohl die Luxuskampfjets hauchdünn vom Volk gutgeheissen wurden, so war es vor allem ein Zufallsresultat und die GSoA kann stolz sein auf die erreichten Nein-Stimmen. Gar nicht erst zur Abstimmung kam es beim Zivildienst. Eine Verschlechterung des zivilen Ersatzdienstes wurde in letzter Minute vom Nationalrat versenkt und somit musste die GSoA das Referendum nicht ergreifen. Auch bei der Vernehmlassung zur Korrektur-Initiative zeigt sich ein positiver Trend. Zahlreiche Parteien zeigten ihre Unterstützung für den schärfern Gegenvorschlag und drückten damit aus, dass Waffenexporte, welche die Menschenrechte verletzen, unzumutbar sind.

Blick nach vorne

Nach dem Blick zurück gab es einen Schwenk in die Zukunft. Über die bevorstehende Abstimmung der Kriegsgeschäfte-Initiative wurde der Stand der Mobilisierung mitgeteilt. Die diesjährige Vollversammlung fand aufgrund des Covid19-Virus in einer verkürzten Form statt. Dennoch waren sich die meisten einig: Es war wichtig und notwendig auch in einer schwierigen Zeit eine Vollversammlung abzuhalten, auch wenn dies nur online möglich war.