Die Vollversammlung der GSoA hat am 13. November 2010 beschlossen, die Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge zurückzuziehen. Warum von Anfang an klar war, dass die Schweiz keine neuen Kampfjets kauft – aber die Initiative trotzdem nötig war.
Die NZZ schrieb: «Die GSoA triumphiert.» und der Tagesanzeiger titelte: «Erfolg für die GSoA». Natürlich wäre ein Abstimmungssieg an der Urne schöner gewesen, aber auch so sind wir ein wenig stolz. Mit den hunderttausend gesammelten Unterschriften haben wir Ausgaben von fünf Milliarden Franken verhindert. Das macht immerhin 50’000 Franken pro Unterschrift.
In den vergangen Monaten beschränkten sich die Diskussionen nur noch darauf, dass SVP, FDP und CVP sich gegenseitig den Schwarzen Peter für das Beschaffungsdebakel in die Schuhe zu schieben versuchten. Alle gaben sich Mühe, vor der eigenen Klientel das Gesicht zu wahren, und lancierten nochmals aussichtlose parlamentarische Rückkommensanträge.
Den Leerlauf hätte man sich auch sparen können. Denn von Anfang an sprach alles dagegen, dass die Schweiz zum gegenwärtigen Zeitpunkt neue Kampfflugzeuge beschaffen würde. Da waren einerseits die Kosten. Der Preis für die Jets hätte sich in der gegenwärtigen finanzpolitischen Grosswetterlage kaum rechtfertigen lassen. Aber es gab auch weitere Indizien, die gegen einen Kauf sprachen: In den letzten Jahren hat kein europäisches Land seine Luftwaffe auf eigene Faust ohne Kooperation mit einem anderen Staat erneuert. Schon den Kauf der F/A-18-Jets zog die Schweiz zusammen mit Finnland durch. Ausserdem ist es für die Luftwaffe sehr umständlich, zwei Kampfjet-Typen parallel zu betreiben.
Zurück zur Realität
Der US-amerikanische Flugzeughersteller McDonnell Douglas hatte dem Vernehmen nach bereits früh erkannt, dass unter diesen Voraussetzungen wohl nie ein Geschäft zustande kommen würde, und sich darum schon zu Beginn aus dem kostspieligen Evaluationsverfahren zurückgezogen.
Den bürgerlichen MilitärpolitikerInnen jedoch hatte der umtriebige frühere Armeechef Christophe Keckeis die Idee eines neuen Kampfjets in den Kopf gesetzt. So einfach wollten sie diesen Traum nicht aufgeben. Auch weil viele von ihnen ganz handfeste wirtschaftliche Interessen an diesem Deal hatten. Wahrscheinlich hätten sie das Geschäft durch das bürgerlich dominierte Parlament pauken können – wäre da nicht die Angst vor einer Volksabstimmung gewesen. Es brauchte darum die GSoA-Initiative, um die Kampfjet-Träume platzen zu lassen und die Schweizer Sicherheitspolitik wieder auf den Boden der direkt-demokratischen Realität zurückzuholen.