Am 15. April veröffentlichte das Friedensforschungsinstitut SIPRI die neuesten Zahlen zu den weltweiten Militärausgaben. Zeitgleich fanden in über 40 Ländern Protestaktionen statt. Die GSoA war ebenfalls auf der Strasse präsent und machte mit einer Aktion auf einen gängigen Irrtum aufmerksam.
Verfolgt man die Nachrichten, bekommt man schnell den Eindruck, der Schweizer Armee gehe es an den Kragen: Seit Jahren predigt der Verteidigungsminister den Verzicht. Der Grund für den Abbau in diversen Bereichen seien die Kürzungen des Armeebudgets, jammert Maurer. Die Medien spielen mit, der Plan des Verteidigungsministers geht auf. Doch die Realität sieht ganz anders aus. Statt dass die Armee sparen muss, erhält sie Jahr für Jahr weitere Milliarden.
Die GSoA klärt auf
Unter dem Slogan «Schweinerei – Alle müssen sparen für die Armee» zogen GSoA-AktivistInnen am Globalen Aktionstag gegen Rüstungsausgaben durch die Berner Innenstadt zum Generalsekretariat des VBS. Sie machten mit einem grossen Armee-Sparschwein darauf aufmerksam, dass nicht die Armee das Sparopfer ist, sondern die anderen Departemente, die ihrerseits das Armee-Sparschwein füttern müssen. Während im Jahr 2011 die Armee noch 3,9 Milliarden Franken erhalten hatte, stieg ihr Budget 2012 auf 4,4 Milliarden, 2013 auf 4,5 und 2014 wird es wahrscheinlich auf 5 Milliarden klettern. Die steigenden Armeeausgaben müssen in anderen Bereichen kompensiert werden. So wird das Parlament voraussichtlich ein Sparpaket beschliessen, das zu Einbussen in allen Departementen führen wird.
Weltweite Abnahme der Rüstungsausgaben
Während die Schweiz aufrüstet, sanken 2012 die weltweiten Rüstungsausgaben auf 1’750 Milliarden Franken. Die leichte Abnahme ist nicht Folge eines Umdenkens in der Rüstungspolitik, sondern der weltweiten Wirtschaftskrise. Noch immer betragen die weltweiten Rüstungsausgaben ein Vielfaches dessen, was für humanitäre Projekte ausgegeben wird, nämlich pro Jahr fast 250 Dollar pro Kopf. Mit einem Fünftel dieses Geldes könnten die jährlichen Ausgaben der Uno-Milleniumsziele gedeckt werden. In Anbetracht dessen, dass Millionen Menschen an Hunger leiden, ist dieser Zustand an Perversion kaum zu überbieten.
