Die globalen Militärausgaben betrugen im Jahre 2014 gemäss dem Schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI 1776 Milliarden Dollar und nahmen damit im Vergleich zum Vorjahr leicht ab. In der Schweiz jedoch haben der VBS-Chef und die bürgerliche Mehrheit mehr Geld für die Armee durchgedrückt.
Am 13. April erschienen die Zahlen von SIPRI zu den weltweiten Militärausgaben. Das dritte Jahr in Folge nahmen die Militärausgaben global leicht ab, auch wenn dabei regionale Unterschiede vorhanden sind. Doch die Schweiz stemmte sich vehement gegen diese Entwicklung: Die Militärausgaben für das Jahr 2014 betrugen umgerechnet insgesamt 5,441 Milliarden US-Dollar. Dies stellt eine signifikante Steigerung gegenüber den Vorjahren dar. Erinnern wir uns daran, dass die Schweizerischen Militärausgaben sich noch 2012 «lediglich» auf umgerechnet 4,881 Milliarden US-Dollar beiefen. Auf die Bevölkerungsanzahl bezogen, lagen die Militärausgaben im letzten Jahr bei 638 US-Dollar pro Kopf. Damit befindet sich die Schweiz auf Platz 17 der globalen Rangliste. Dies, obwohl das Land von Staaten umgeben ist, von denen keine militärische Bedrohung ausgeht. Gerade auch in Anbetracht der aktuellen Sparpläne in vielen Kantonen und beim Bund erscheinen diese Ausgaben absurd hoch.
Gebrochene Versprechen
Das systematische Lobbying von Armee und Rüstungsindustrie hat seine Früchte getragen. Diese massive Steigerung der Militärausgaben ist einerseits dem jahrelangen Gejammer von Bundesrat Ueli Maurer zu verdanken. Er erklärte die Armee über Jahre hinweg zum Flickenteppich, der mit viel Geld modernisiert und repariert werden müsse. Auf der anderen Seite stand die heuchlerische Politik gewisser bürgerlicher Parteien. So versprach die CVP im Wahlkampf 2011 noch, sich für ein Armeebudget von vier Milliarden Franken pro Jahr einzusetzen. Dieses Versprechen war nach den Wahlen schnell vergessen. Sogar nach dem erfolgreichen Referendum gegen die Beschaffung der Gripen-Kampfflugzeuge wehrten sich Bürgerliche mit allen Mitteln gegen diesen Entscheid und versuchen bis heute, möglichst viel Geld für militärische Zwecke zu reservieren. Statt in die Lösung konkreter Probleme wie dem Verkehr, der Energiewende oder der Endlagerung der nuklearen Abfälle zu investieren, versprechen die Militaristen eine diffuse Sicherheit. Dabei bleiben sie die Erklärungen schuldig, wie die Schweizer Armee auf moderne Bedrohungen reagieren kann. Diese Entwicklung lässt sich auch global aufzeigen: Waffenlieferungen und Aufrüstung scheinen einfachere Alternativen zur Problembekämpfung zu sein. Doch auf lange Sicht bleiben die grundlegenden Probleme ungelöst, wodurch Konflikte immer wieder von neuem – und häufig noch brutaler als zuvor – aufbrechen. Die diversen Krisenherde auf der Welt zeugen davon.
