Das jährliche Treffen europäischer WaffenhandelsgegnerInnen ist ein Ort spannender Diskussionen und der Vernetzung von Kampagnen.
Dieses Mal trafen wir uns in der schönen Stadt Lyon, der Heimat des französischen Obser va toire des armements, einer kleinen NGO, die sich seit Langem in Frankreich, dem Land der grossen Rüstungsproduzenten, gegen den Waffenhandel einsetzen. Die Treffen sind ein wichtiger Teil der europäischen Vernetzung und immer wieder werden dort auch gemeinsame Kampagnen angedacht. Besonders erfreulich war dieses Jahr die Präsentation einer neuen Homepage und eines neuen Designs. Ein Besuch auf www.enaat.org lohnt sich bestimmt.
Militarisierung der EU Neben dem Austausch über laufende Kampagnen lag der Fokus auf den Entwicklungen innerhalb der EU. Die Brüsseler Wandelhallen sind ein Tummelplatz für Waffen- und RüstungslobbiystInnen aus vielen Ländern, über die nur eine Übersicht zu bekommen beinahe unmöglich ist. Seit Kurzem gibt es eine Person, die für Enaat diese Aktivitäten beobachtet und gleichzeitig die Vernetzung und Sensibilisierungsarbeit mit kritischen NGOs und ParlamentarierInnen vorantreibt. Die Entwicklungen sind bedenklich: So können VertreterInnen von Rüstungsfirmen in diversen Kommissionen als ExpertInnen auftreten. Unter anderem haben sie beschlossen, dass europäische Forschungsprogramme erstmals auch Geld für militärische Forschung verwenden dürfen, ein Novum in der bisher explizit zivil gehaltenen Forschungsförderung. Und wohl nur ein erster Schritt in die Richtung weiterer Militärausgaben.