GSoA-Zeitung


Edition Nr. 177

Bringt die neue Chefin des VBS eine neue Politik mit sich?

Die Wahl Viola Amherds zur neuen Vorsteherin des VBS bringt viele Fragen zu ihrer Führung der Armee mit sich. Die historische Wahl einer Frau als Chefin des Verteidigungsdepartements ist zwar zu begrüssen, verrät uns jedoch leider nichts über ihre Motivation, ihr Departement zu verändern.

Viola Amherds Politik der Mitte bietet keine Anhaltspunkte, wenn es um ihre politischen Ansichten in Sachen Verteidigung geht. Während ihrer Zeit als Nationalrätin waren ihre Hauptthemen Kinderschutz und Gesundheit. Dementsprechend eifrig wird um ihre Departmentsführung spekuliert, insbesondere wie es weiter gehen soll mit dem Projekt Air 2030. Es ist unmöglich herauszufinden, was Guy Parmelin bis jetzt verhandelt und welche Entscheidungen er bereits gefällt hat. Genauso unmöglich ist es zu wissen, ob man bei den geplanten Ausgaben von acht Milliarden Franken noch Korrekturen an der überrissenen Summe vornehmen und die vom ehemaligen Departementschef vorgesehene Verbindung mit der Boden-Luft Verteidigung aufbrechen kann.
Als es noch um den Kauf der Gripen ging, hatte Amherd eine dringliche Interpellation eingereicht, in der sie sich sehr kritisch zur Wahl des Kampjettyps und zur Vorgehensweise des Bundesrats äusserte. Sie war jedoch den finanziellen Kompensationen (welche viele Probleme aufwarfen) wohlgesinnt und stellte den Kauf neuer Kampfjets nicht in Frage.
Die Kompensationsgeschäfte für die Industrie im Rahmen des Projekts Air2030 werden ihr sicherlich am Herzen liegen, wie es bereits für den Gripen der Fall war. Dies trotz der höheren Flugzeugpreise, die dies mit sich brächte. Die Frage, die sich nun stellt, ist Folgende: Kann sie, und will sie überhaupt, das Projekt ihres Vorgängers verändern?
Klar ist jedoch, dass sie einem Departement vorsteht, bei dem der Handlungsspielraum relativ gering ist. Zudem gehört sie einem deutlich rechts gerichteten Kollegium an: Amherd ist nun Mitglied eines Bundesrates, der dieses Jahr bereits entschieden hat, Waffenexporte in Bürgerkriegsländer zu erlauben. Die Wahrscheinlichkeit, dass Reformen durchgeführt werden, die die Macht der Armee begrenzen würden, ist daher nicht allzu gross.
Die Hoffnung, dass sie das Departement anders führen wird als ihre Vorgänger von der SVP ist somit gering. Doch von einer Veränderung wird man ja wohl noch träumen dürfen.