GSoA-Zeitung


Edition Nr. 123

Davos: Grün mitten im Winter

In den letzten Wochen wurden rund 6500 Aufgebote für WKs am nächsten World Economic Forum (WEF) im Januar 2006 versandt.

Das Parlament musste dieses Jahr nicht darüber streiten, ob ein Armee-Einsatz am WEF nötig ist - es hatte schon letztes Jahr in weiser Voraussicht die derzeitige Bedrohungslage vorausgesehen und das Armeeaufgebot gleich für zwei Jahre bewilligt. Der Einsatz der Armee am WEF verstösst gegen die Verfassung, da die Armee nur in «ausserordentlichen Lagen» im Innern wirken darf. Und ein regelmässig stattfindendes privates Wirtschaftstreffen kann wohl kaum als «ausserordentlich» bezeichnet werden . Um die Nützlichkeit der Armee zu beweisen, nehmen Politiker und Militärs in Kauf, dass bewaffnete Soldaten Menschen gegenüberstehen könnten, die ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit wahrnehmen.

Auch vielen Soldaten gefällt dies nicht. Mehr als 60 Soldaten haben sich mittlerweile dem «Soldatenkomitee gegen die inneren Einsätze der Armee» angeschlossen. Dem Komitee beitreten oder als Nicht-Soldat seine Unterstützung erklären kann man auf www.soldatenkomitee.ch.