Bürgerkrieg in der Ukraine, Syrien- und Gaza-Krieg, der Vormarsch des «Islamischen Staates» (IS) im Irak, der Bürgerkrieg in Libyen – es herrscht der Eindruck, die halbe Welt stünde in Flammen. Dauerhafter Frieden scheint in diesen Konflikten in weiter Ferne zu liegen. Eine konsequente Friedenspolitik ist gerade darum unentbehrlich.
Friedensbewegte sind verunsichert, wenn Putin scheinbar alle diplomatischen Versuche europäischer Staaten ins Leere laufen lässt, wenn Nato-Generalsekretär Rasmussen die Gunst der Stunde wahr nimmt und eine weitere Aufrüstung der westlichen Armeen fordert und wenn die deutsche Regierung aus «humanitären» Gründen Waffen in den umkämpften Irak liefert. Man fragt sich: auf welcher Seite stehe ich? Soll ich Partei ergreifen? Sind Waffenlieferung oder militärische Drohungen das geeignete Mittel, um Waffengewalt zu beenden? Das sind Fragen, die zur Zeit vielen Menschen durch den Kopf gehen und die verunsichern. Denn wer sind die «Guten», wer die «Bösen»? Wer ist Opfer, wer Täter und wie steht es um die Menschenrechte?
Kriege geschehen nicht einfach so
Jeder Krieg hat seine Vorgeschichte. Im Ukraine-Konflikt führte die Diskussion rund um den Beitritt des Landes zur europäischen Zollunion oder zur russisch dominierten eurasischen Freihandelszone zur Eskalation zwischen dem prorussischen und prowestlichen Lager. Wobei nicht nur die innenpolitischen Akteure eine Rolle spielten, auch die EU und Russland tragen beide eine erhebliche Mitschuld an den Anfängen des Bürgerkrieges. Im Irak hat die USA vor einem Jahrzehnt einen völkerrechtswidrigen Krieg begonnen und ist in Bagdad einmarschiert. Zehntausende Menschen starben und die Region wurde massiv destabilisiert. Heute kämpfen die IS-Milizen mit französischen oder amerikanischen Waffen- gegen ZivilistInnen sowie Milizen, wie die Peschmerga, welche wiederum mit Waffen aus dem Westen beliefert werden Beide Kriege, so verkürzt ihre Darstellung hier auch sein mag und ihre Ursprünge weiter in die Geschichte zurückgehen, basieren auf Ungerechtigkeiten, Perspektivlosigkeit, Aufrüstung, Macht- und Spannungspolitik. Diese Gegebenheiten haben erst die Bedingungen geschaffen, dass Ideologien gewaltbereiter Extremisten auf fruchtbaren Boden stossen konnten. Der Blick in Vergangenheit zeigt, dass Kriege nicht einfach so passieren, sie sind die Folge verpasster Chancen. Als Friedensbewegung gilt es diese ganzheitliche Sicht einzunehmen. Denn sie bestärkt den längerfristig einzig gangbaren, humanen Weg. Didier Burkhalter tut in seiner Rolle als Vorsitzender der Osze daher genau das Richtige, wenn er wie am Nato-Gipfel Anfang September die Regierungschefs dazu aufruft das kontraproduktive Säbelrasseln gegen Russland zu beenden. Im Irak gilt es aus der Geschichte zu lernen und nicht in den Chor nach Waffenlieferungen einzustimmen. Das sogar die katholische Kirche Waffenlieferungen fordert ist bedenklich und verstärkt den falschen Eindruck der Alternativlosigkeit. Warum wird kein humanitärer Korridor, keine Uno-Schutzzone, keine Uno-Blauhelmmission gefordert? Es mangelt in der Region derzeit an fast allem – ausser an Waffen.
Partei ergreifen für Frieden und Gerechtigkeit
Die aktuellen Kriege sind kein Grund von pazifistischen Überzeugungen abzurücken, im Gegenteil. Sie sind der schreckliche Beweis dafür, wo Aufrüstung, Ungleichheit, Perspektivlosigkeit und Unterdrückung hinführen. Es gilt jetzt die Arbeit für eine sozialere, demokratischere und somit gerechtere Welt fortzusetzen und zu intensivieren. Mit Kampagnen und Basisarbeit gilt es den Isolationisten und Scharfmachern entgegen zu treten und Partei für all die Menschen zu ergreifen, die sich für Frieden in ihren Ländern einsetzen. Gemeinsam müssen wir die Gesellschaft davon überzeugen, dass nur eine Abkehr von einer neokolonialen Politik, die Aufgabe von Sonderinteressen und eine konsequente Demilitarisierungspolitik den Weg in friedlichere Zeiten ebnen kann.