Liebe Leserin, lieber Leser
Die GSoA hält ihre Versprechen. Wir haben es immer gesagt: Das Volk wird das letzte Wort haben zum Kauf neuer Kampfjets.
2006 beschloss der Bundesrat, neue Kampfjets zu evaluieren. Eine Referendumsmöglichkeit besteht bei Rüstungsgeschäften nicht – auch nicht, wenn es um über neun Milliarden Franken Steuergelder geht. Deshalb lancierte die GSoA eine Volksinitiative, um die neuen Kampfjets trotzdem vors Volk zu bringen. Wir hielten unser Versprechen und sammelten die nötigen 100’000 Unterschriften praktisch im Alleingang.
Im Herbst 2010 zog die GSoA ihre Initiative zurück. Durch das jahrelange Gezerre um die neuen Kampfjets war die Initiative (Kaufmoratorium bis 2019) nämlich schon zu einem grossen Teil erfüllt. Gleichzeitig hätte ein Abstimmungskampf ohne konkretes Beschaffungsprojekt ausgefochten werden müssen – ein demokratiepolitischer Unsinn. Während manche mit Unverständnis auf den Rückzug reagierten, versprach die GSoA immer: Das Volk wird das letzte Wort haben zum Kauf neuer Kampfjets.
Nun ist es soweit: Das Referendum gegen den Gripen-Kauf läuft. Alle Beteiligten gehen davon aus, dass es zustande kommt. Weshalb? Weil die GSoA dahinter steht. Freund und Feind wissen, dass wir unsere Versprechen halten und die nötigen Unterschriften zusammenbringen werden. Die GSoA wird dafür sorgen, dass zum ersten Mal in der Schweizer Geschichte eine Referendumsabstimmung zu einem Rüstungsgeschäft stattfindet. Wir können mit Fug und Recht behaupten: Bei allen Wirrungen und Wendungen bei der Kampfjetbeschaffung ist die GSoA der einzige Player, der eine konsequente Linie gefahren ist – und damit Recht behielt.
Aber Vorsicht: Keine einzige Unterschrift sammelt sich von selber. Jede Initiative und jedes Referendum ist ein gewaltiger Kraftakt. Nicht umsonst sind selbst etablierte Parteien wie die FDP oder finanzstarke Organisationen wie die AUNS schon an den Unterschriftenquoten gescheitert. Es braucht das Engagement von uns allen, damit wir die 50’000 Unterschriften gegen den Gripen zusammenbringen und unser Versprechen erneut einhalten können.