Die Armee rüstet auf. Auf der Wunschliste der nächsten vier Jahre stehen Rüstungsgüter und Immobilienvorhaben im Gesamtwert von 1‘913 Millionen Franken. Zusätzlich steht nach dem Nein zum Gripen-Referendum 2014 auch die Beschaffung von neuen Kampfjets wieder im Raum.
Die Armeebotschaft 2016 hat es in sich. Neu gibt es kein separates Rüstungs- und Immobilienprogramm mehr, sondern die gesamten Beschaffungsprojekte sind zusammengefasst in der Armeebotschaft einsehbar. Budgetiert wurden für das Immobilienprogramm gesamthaft 572 Millionen Franken. Dabei handelt es sich um Neu- und Umbauten sowie Gesamtsanierungen von diversen Waffenplätzen. So sollen beispielsweise Frauenfeld, Steffisburg und Jassbach bei Thun umgebaut werden.
Die Armee im Einkaufsfieber
Das eigentliche Rüstungsprogramm umfasst einen Gesamtkredit von 1’341 Millionen Franken. Darin enthalten sind eine ganze Reihe Neuanschaffungen. So sollen beispielsweise neue Patrouillenboote, neue Mörser (siehe GSoA Zitig 168, «Giesskannenprinzip für die Armee»), neue sogenannte «schultergestützte Mehrzweckwaffen« (besser bekannt als Panzerfäuste), Ersatzmaterial für die F/A-18 Kampfjets und neue Lastwagen und Anhänger beschafft werden. Ausserdem wurde ein Rahmenkredit von 100 Millionen Franken budgetiert. Bei diesem Rahmenkredit handelt es sich um eine finanzielle Reserve für unvorhersehbare Ereignisse. Zudem sind in diesem Kredit «dringliche Nachbeschaffungen» enthalten, wie beispielsweise Sanitätsmaterial für Einheitssanitäter, Kleinbusse, Gabelstapler und AC Warnmodule. Bei letzterem handelt es sich um Geräte, die vor gefährlichen Stoffen warnen sollen.
Ob die Armee diese Neuanschaffungen überhaupt braucht, darauf gibt die Armeebotschaft lediglich vage Antwort. Der Bericht spricht jeweils von «Werterhaltung» oder «Wiedererlangung» einer bestimmten Fähigkeit. Eine grundsätzliche Analyse, ob diese Fähigkeiten in der heutigen Zeit überhaupt noch nötig sind beziehungsweise ob die jeweiligen Betätigungen ins Aufgabengebiet der Armee gehören, fehlt.
Ein Beispiel: Nur wenige wissen, dass das Binnenland Schweiz über eine eigene Marine verfügt. Noch 2014 wollte die Armee selbst ihre Motorbootkompanie abschaffen. Boote der Grenzwache und Drohnen sollten die betreffenden Aufgaben übernehmen. Dieser Plan wurde nie umgesetzt, stattdessen soll die Schweizer Marine nun gar mit 14 neuen Patrouillenbooten aufgerüstet werden.
Vertauschte Reihenfolge bei der Kampfjet-Beschaffung
Unabhängig vom Armeebericht 16 gibt es auch Bewegungen an der Kampfjet-Front. Bereits unmittelbar nach der Ablehnung des Referendums zum Kampfjet Gripen im Mai 2014 forderten bürgerliche Stimmen die sofortige Neubeschaffung von Kampfjets. In der Zwischenzeit beschloss das Parlament die Werterhaltung der bestehenden Kampfjetflotte und damit auch eine Laufzeitverlängerung. Dennoch soll den Abgeordneten in diesem Jahr der sogenannte PEB-Kredit (Kreditantrag zur Planung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung) unterbreitet werden. Es ist bereits bekannt ist, dass sich dieser Kredit auf 10 Millionen Franken belaufen wird. Bundesrat und VBS-Vorsteher Guy Parmelin scheint dabei gewisse Probleme mit der logischen Reihenfolge zu haben. Denn wie kann ein Kredit zur Planung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung festgelegt werden, bevor eine Analyse vorliegt, die aufzeigt, für welche Aufgabengebiete die Schweiz wie viele Kampfjets braucht. Gemäss heutigem Stand der Informationen sollen die ersten Kampfjets aber schon 2025 geliefert werden und bis 2030 soll die neue Kampfjetflotte komplett sein. Zum wiederholten Male scheint die Armee eine gesalzene Beschaffung bereits bis ins letzte Detail geplant zu haben, bevor eine Abklärung der Bedürfnisse erfolgte. Während jedes vernünftige Unternehmen vor kostspieligen Beschaffungen eine Bedarfsanalyse durchführt, scheint dieser Staatsbetrieb sich davor zu sträuben wie kein anderer – aus Angst vor den Resultaten womöglich?