50’000 Schwalben machen vielleicht einen Sommer, 50’000 Unterschriften aber noch keine Initiative. Um genau zu sein: noch nicht einmal eine halbe. Also Dankedankedanke an alle die mitgesammelt haben und weiter so!
Den KuhNo, unsere aufblasbare Antwort auf aufgeblasene Verteidigungsbudgets, haben wir wie ein ordinäres Stück Vieh durch den Sommer getrieben: Erbarmungslos wurde er an die Open-Airs in St. Gallen, in Nyon, Gampel und Eschenbach geschleppt, nach Frauenfeld zum Out in the Green gezerrt, auf den Berner Gurten, zum Schlauen Bauer, und ja, da gibt es nichts zu lachen, auch auf der Heiteren bei Zofingen stand er im Dienst. Jetzt – Tierfreunde aufgemerkt – reagiert er nicht einmal mehr auf eine tieffliegende F/A-18, aber es hat sich gelohnt: Allein am Open-Air in Nyon wurden gemäss gewöhnlich gut informierten Quellen 5’000 Unterschriften für den freiwilligen Friedensdienst und gegen die Armee gesammelt, am Gurten über 1’000. Schapo!
Schlampereien
Nach einem schlappen Drittel der Sammelfrist haben wir 51’810 Unterschriften für die ZFD-Initiative und 50’107 Unterschriften für eine Schweiz ohne Armee (Stand 7. September) gesammelt und an die Gemeinden zur Beglaubigung geschickt.
Doch die Latte liegt hoch, nämlich bei 120’000 Unterschriften. Schuld daran sind nicht zuletzt die Schlampereien auf gewissen Gemeindekanzleien. Es gibt da Leute, die ihren Job offenbar bei Kafka gelernt haben: Ganze Stadtverwaltungen ohne eigenes Briefpapier, von Amtsstempeln noch nie was gehört (Tip nach Yverdon-les-Bains: den Misstand mit Herdöpfel-Stempeln überbrücken!); reihenweise Gemeinden die auch nach mehrmaligem Support nicht bis 2 Initiativen zählen können und ungeniert die Hälfte der Unterschriften als «Doppel» streichen; und natürlich unzählige RechenkünstlerInnen, die eine Kugel aus ihrem Abakus verloren haben.
Ganz besonders toll geht es im Kanton Genf zu und her. Es gibt dort Gemeinden – das Sammelkollektiv «Roter Kugelschreiber» grüsst Collonge-Bellerive! – welche ihre Stimmregister genau einmal jährlich updaten. Wer also das Pech hat, seine stimmbürgerliche Volljährigkeit an einem x-beliebigen Datum zu erreichen (das soll ja vorkommen), muss schlimmstenfalls ein ganzes Jahr warten, bis seine Unterschrift für gültig erklärt werden kann. Leider wechselt er aber ausgerechnet dann seinen Wohnsitz und fällt damit wiederum aus dem Stimmregister. Aus direktdemokratischer Perspektive würde sich also wennschondennschon ein Kantonswechsel aufdrängen.
Zum Glück gibt es aber auch noch die aufrechten KanzlistInnen, welche uns gelegentlich den Glauben an die Beamtenschaft zurückgeben, indem sie beispielsweise verirrte Unterschriftenbogen unaufgefordert an die richtige Adresse weiterleiten. Ein Denkmal dem unbekannten Bürokraten! Zusammen mit den bekannten BürokratInnen vom GSoA-Seki trägt er dazu bei, dass nach 25’000 beglaubigten Unterschriften der Anteil der Ungültigen bei beiden Initiativen lediglich 6,7 Prozent beträgt; in den Kantonen Bern, Waadt, Genf, Tessin und Freiburg sind es allerdings fast 9 Prozent. Pfui.
Es gibt viel zu tun …
Bevor der Blizzard den Bürger wieder in seine warme Stube zurückbläst, müssen wir uns also noch ein wenig autographischen Winterspeck zulegen. Am 22. November findet die nächste GSoA-Vollversammlung in Solothurn statt. Bis dann wollen wir 70’000 Unterschriften beisammen haben: Am 26./27. September finden eidgenössische Abstimmungen statt, und am 17. Oktober organisieren wir einen weiteren gesamtschweizerischen Sammeltag mit Ständen an mindestens 30 Standorten. Soll niemand sagen können, er habe von nichts gewusst …
Wir waren uns bei der Lancierung der Initiativen bewusst: Die Unterschriftensammlung wird kein Sonntagsspaziergang. Bis jetzt können wir mit dem Verlauf der Sammelkampagne zwar zufrieden sein. Aber irgendwie ist es wie beim Tennis: Das Match ist erst mit der Hunderttausendsten Unterschrift gewonnen, oder so ähnlich. Also packt eure Rackets und helft mit bei der Sammelkampagne. Wenn wir alle gemeinsam aufschlagen, schaffen wir sicher ein As.
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Sammelstatistiken
Ost-West-Gefälle:
Die Karte zeigt die Sammel-Ergebnisse in den Kantonen (ZFD-Initiative, in Prozent der Unterschriftsberechtigten). Gut schneiden die städtischen Zentren sowie die Westschweiz ab; duster sieht es bis jetzt in der Inner- und in der Ostschweiz aus.
Zum Vergleich: Damit unsere Initiativen sicher zustandekommen, müssen 2.5 Prozent der insgesamt 4,6 Millionen stimmberechtigten Schweizer und Schweizerinnen unterschreiben.
Steiler Sammelstart
Nach einem Drittel der Sammelzeit haben wir fast die Hälfte der benötigten Unterschriften beisammen. Doch Achtung: Angesichts der zu erwartenden Winterflaute ist nochmals ein heisser Sammelherbst angesagt.
Die Kurve zeigt die zeitliche Entwicklung der gesammelten Unterschriften für die ZFD-Initiative; die Armee-Abschaffungsinitiative weicht davon nur geringfügig ab.
Gesammelte Unterschriften in den Gemeinden mit über 10’000 Stimmberechtigten.
(Gemeinden nach Anzahl der Stimmberechtigten geordnet; absolute Zahlen für die ZFD-Initiative stehen in Klammern; Balkenhöhe entspricht dem Prozentsatz der Unterschriftsberechtigten, die bereits unterschrieben haben.)
