GSoA-Zeitung


Edition Nr°179

GSoA International

Nicht nur die Rüstungsindustrie ist global, sondern auch der Widerstand gegen die Kriegsprofiteure. Die GSoA setzt sich nicht nur in der Schweiz für eine friedlichere, zivilere Welt ein. Im Rahmen des European Network Against Arms Trade (ENAAT) engagiert sie sich auch auf internationaler Ebene gegen Militarismus und das Geschäft mit dem Krieg. Anfangs Juni trafen sich AktivistInnen aus rund einem guten Dutzend Ländern zu einem Treffen von ENAAT in Barcelona. Diskutiert wurde beispielsweise, wie die verschiedenen Länder angesichts des Krieges in Jemen Waffenexporte nach Saudi-Arabien handhaben und welches die Streitpunkte sind. In den vergangenen Monaten, insbesondere seit dem Mord an Jamal Khashoggi, haben diverse Staaten solche Exporte verboten. Zu diesen Staaten zählen Grossbritannien, die Niederlande, Dänemark, Deutschland, Finnland, Norwegen und Flandern. (In Belgien ist ungewöhnlicherweise nicht die Zentralregierung die die Kriegsmaterial-Gesetzgebung zuständig, sondern die Regionalbehörden.) Während in den meisten Ländern die Regierung oder das Parlament ein Embargo verhängt, war es in Grossbritannien ein Gerichtsentscheid, der seit kurzem Waffenexporte an die saudische Regierung untersagt. Die Schweizer Waffenexportpraxis nach Saudi-Arabien ist bestenfalls inkohärent (siehe auch Seite 7 dieser Zeitung). Die Fortschritte in anderen Ländern geben uns zusätzliche Motivation, auch in der Schweiz für eine vernünftigere Waffenexportpraxis zu bekämpfen.