GSoA – Sommerfitamin

17 GsoAtInnen, darunter drei neue Gesichter, trafen sich am 21./22. August in Nidau bei Biel zum halbjährlich statt findenden «Fitamin»-Wochenende.

Es wurde diskutiert, zugehört, argumentiert und überlegt, wie und mit welchen Mitteln sich die GSoA in den aktuellen und zukünftigen Debatten einbringen will.

Den Auftakt bildete ein Referat von Rosi Krenn, Mitarbeiterin der «Arge Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit» in Salzburg. Unter dem Titel «was bedeutet für das EU-Land Österreich die Mitgliedschaft in der EU-Armee» zeigte Rosi deutlich auf, für was die EU-Armee heute steht: «out of area»-Einsätze, schnelle Eingreiftruppen und Sicherung von Rohstoffzugängen sind nur einige der Stichworte, die nicht mehr nur im Zusammenhang mit den USA oder der Nato zu sehen sind. Für das EU-Mitgliedland Österreich hat die Militarisierung der EU – dies natürlich zur Freude der Militärs – zu einem enormen Bedeutungszuwachs der eigenen Armee geführt. Mit einer Bundesheer-Reform wurde die österreichische Armee in eine international kompatible Armee umfunktioniert, die Neutralität – die im Unterschied zur Schweiz in Österreich ein Konzept der friedenspolitischen Linken ist – wurde in eine sogenannt «differenzielle» Neutralität umgewandelt und landesweit werden wieder Waffenschauen durchgeführt. In der anschliessenden Diskussion wurde klar, dass die EU-Armee und ihre Ausrichtung auch für die Schweiz von Bedeutung ist.

Nationalrat Jo Lang führte in seinem Referat anschliessend aus, dass die aktuellen Debatten um das VBS, hervorgerufen durch eine interne Leistungsanalyse, nur Symptomerscheinungen des wirklichen Problems sind: Auf der fehlenden Daseinsberechtigung der Schweizer Armee lässt sich kein sinnvoller Auftrag aufbauen. Aus diesem Blickwinkel seien auch die in diesem Sommer erschienen Artikel in der Schweizer Presselandschaft zu betrachten. So forderte etwa die sonst keineswegs armeefeindliche Weltwoche die Abschaffung der Schweizer-Armee. Die NZZ titelte: «Die Armee auf Zielsuche» und das Facts ist zum Schluss gekommen, dass die Armee am Ende ist. Nervös sei man im VBS, handle unkoordiniert und wolle jetzt nichts anderes als Ruhe, so Jo Lang. Dass wir von der GSoA aus diesem Wunsch nicht nachkommen werden, dies war man sich unter den Anwesenden einig.

Abgerundet wurde das Wochenende von Workshops zu Themen wie Rüstungsexport, Innere Militarisierung, Flugzeugbeschaffung, Auslandeinsätze und Wehr- resp. Dienstpflicht. Klar wurde in den zwei Tagen einmal mehr, dass die GSoA – im Gegensatz zur Schweizer Armee – kein Problem hat, sinnvolle Aufgaben zu finden.

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