Pünktlich zum Frühjahrsbeginn flatterte der Schweizer Öffentlichkeit die alljährliche Wunschliste der Schweizer Militärs ins Haus. Und man staunt – vorerst
Ungewohnte Töne aus dem VBS: Das Rüstungsprogramm liegt dieses Jahr mit 1019 Millionen Franken rund 650 Millionen unter dem Durchschnitt der Jahre seit 1987. Zudem sollen, um Fehlinvestitionen zu vermeiden, vorerst nur kleinere Mengen Materials bestellt werden, und die Anschaffungen entsprechen dieses Jahr laut Rüstungschef Toni Wicki wirklich „ausgewiesenen militärischen Bedürfnissen”.
Die Bedrohungslage soll dieses Jahr unter anderem die Anschaffung panzersprengender Kanistermunition sowie von 105 Radschützenpanzern rechtfertigen. Auch die Führungscrew der Armee auf Diät soll nicht zu kurz kommen: Sie erhält einen Taktiksimulator, um die Gefechtsführung mit Panzerbataillonen zu üben. Mit dieser Anschaffung reagiert das VBS auf die Forderung einiger Schweizer Generäle, die über die „Unbrauchbarkeit der Schweiz für grössere Manöver” lamentieren. So beklagt der Ausbildungschef der Schweizer Panzertruppen, Oberst Roland Beck, dass „wir grössere Manöver im eigenen Land erst wieder bei veränderter Bedrohungslage durchführen können.” Der grünen Nationalrätin Margrit von Felten graut es davor, „dass die Nintendo-Männer-Generation künftig über den Krieg entscheidet”.
„Knappe Ressourcen”
Trotzdem scheint das Jahresprogramm aber relativ bescheiden. Was steckt hinter dieser unerwarteten Zurückhaltung? „Das VBS geht schon heute haushälterisch mit seinen knappen Ressourcen um”, schreibt der Bundesrat in seiner Botschaft gegen die Umverteilungsinitiative der SP, die die Reduzierung der Rechnung auf die Hälfte des Jahres 1987 anstrebt. Nicht nur der St. Galler SP-Nationalrat Fredi Alder hat den Verdacht, dass „die Militärs mit dem bescheidenen Rüstungsprogramm 1999 der Initiative den Wind aus den Segeln nehmen” wollen. Militärs tieferer Grade in Ogis Planungsstäben bestätigen, „dass solche Überlegungen sicher mit eine Rolle spielen.”
Doch für das nächste Jahr kündigt Wicki bereits wieder einen höheren Beschaffungskredit an. Das Parlament soll dem Kauf von 180 bis 200 Kampfschützenpanzern bewilligen, die neuerdings auch „zum Schuzte der Schweizer Gelbmützen im Ausland” benötigt werden könnten. In die gleiche Richtung gehen andere Zukunftspläne: So ist fürs Jahr 2002 der Kauf von ein bis zwei Transportflugzeugen vorgesehen, die für den Transport von Friedenstruppen ins Ausland eingesetzt werden könnten. Der Faktor Ausland wird ganz augenfällig zum bestimmenden, denn, wie Divisionär Siegenthaler anführt, „wir werden, wenn schon, in Zukunft Angriffe auf die Schweiz im Verbund mit anderen, umliegenden Staaten abwehren müssen.” Dieser Gefahr sollen weitere F/A-18 Kampfjets, Kurz- und Mittelstreckenraketen entgegengesetzt werden.
Wo soviel Neues anfällt, muss Altes weichen. So kostet allein die Liquidation überschüssigere Munition die Schweiz jedes Jahr um die 20 Millionen. Ab dem Jahr 2000 soll dann die Liquidation der Panzer 68 und der Mirage IIIS in die Wege geleitet werden. Voraussichtlich werden einige Panzer und Flugzeuge an in- und ausländische Museen abgegeben werden. Warum nicht gleich das ganze Arsenal?