Obligatorische Auslandeinsätze

Künftig sollen Milizsoldaten zu Wiederholungskursen im Ausland gezwungen werden können. Dies zeigt, wie unpopulär die Ausländeinsätze bei den Wehrpflichtigen sind.

Ende letzten Jahres legte das VBS der Bundesversammlung den Zwischenbericht zur Überprüfung der Zielsetzungen der Armee vor. Aus diesem Papier geht hervor, dass Berufsmilitärs und WK-SoldatInnen in Zukunft zu Auslandeinsätzen gezwungen werden können.

Die Auslandeinsätze der Schweizer Armee bestehen aus friedenssichernden Einsätzen in Gebieten wie dem Kosovo und Ausbildungsübungen bei ausländischen «Partnertruppen». Schon 1999 hat in Schweden eine solche Ausbildungseinheit stattgefunden. Schweizer PanzersoldatInnen absolvierten ihren WK im Rahmen dieser Übung. Der Bundesrat hat mit allen Nachbarländern, sowie Grossbritannien, Norwegen und Schweden bereits ein Abkommen für solche gemeinsamen Truppenübungen abgeschlossen.

Falsches Versprechen

2001 stimmten die Schweizerinnen und Schweizer über die Revision des Militärgesetzes ab. In diesem wurde festgeschrieben, dass Auslandeinsätze für Schweizer SoldatInnen freiwillig sind. Gerade dieses Versprechen hat vielen Menschen die Skepsis gegenüber Auslandeinsätzen genommen und ihnen eine Zustimmung zur Gesetzesrevision erleichtert. Nun sollen WK-Soldatinnen und Soldaten also doch dazu gezwungen werden, Auslandeinsätze zu leisten. Dies widerspricht den Beteuerungen von 2001 in höchstem Grade.

Rekrutierungsprobleme

Durch diese Massnahme wird offensichtlich, dass die Armee Mühe hat, Personal für Auslandeinsätze zu rekrutieren. Damit zeigt sich, dass militärische Auslandeinsätze unter den Wehrpflichtigen immer weniger Unterstützung finden. Trotz dieser Tatsache hält die Armeeleitung am Ziel, künftig 500 Armeeangehörige ins Ausland zu schicken, fest.

Die Schwierigkeiten bei der Rekrutierung lassen darauf schliessen, dass der Rückhalt der Auslandeinsätze in der Bevölkerung generell am schwinden ist. Die GSoA wird sich weiterhin für zivile Friedensdienste statt «friedenssichernde» Militäreinsätze stark machen.

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