GSoA-Zeitung


Edition Nr. 172

Podien zum Gripen-Absturz

Wir erinnern uns gerne an jene Monate im Jahr 2014, als die GSoA mit vielen Verbündeten gegen die Beschaffung des Gripen-Jets kämpfte. Am 18. Mai stürzte der Gripen beim Volk ab.

Der Film «Ein Volk auf der Höhe» blickt hinter die Kulissen der politischen Kampagnenarbeit und zeigt, wie Meinungen der Schweizerinnen und Schweizer gemacht werden. Im Vorfeld des Kinostarts gab es in zahlreichen Städten Vorpremieren mit anschliessenden Podien, in denen die damaligen Kontrahenten nochmals auf den Abstimmungskampf zurückblickten.
In den Podien ging es nicht darum nochmals zu diskutieren, ob die Beschaffung des Gripen-Jets Sinn gemacht hätte oder nicht, sondern darum, den Meinungsbildungsprozess zu beleuchten. Dabei entstand der Eindruck, dass die Befürworter der Beschaffung die historische Niederlage immer noch nicht überwunden haben und in ihrer Analyse erstaunlich «unbeholfen» agieren. Das Wesen der direkten Demokratie, welches im Film hervorragend veranschaulicht wird, wird zwar auch von den Verlierern in den höchsten Tönen gelobt. Gleichzeitig stellen sie aber die Frage, ob es sinnvoll sei, Rüstungsbeschaffungen überhaupt der Stimmbevölkerung vorzulegen. Diese sei in diesen Fragen vielleicht einfach überfordert, so ihr Fazit. Damit wird deutlich, dass der Gedanke, dass das «Nein» der Stimmbevölkerung keine Affekthandlung von Unwissenden war, sondern ganz einfach ein überzeugtes «Nein» zum Konzept der «milliardenschweren militärischen Sicherheitspolitik» nicht in den Denkraster der Militärs passt. Vielmehr sehen sie unglückliche Umstände, schwierige Rahmenbedingungen oder eben einen Systemfehler der direkten Demokratie als Ursache für das Scheitern. Die Bestrebungen des VBS, die nun anstehende Kampfjet-Beschaffung an der Stimmbevölkerung vorbei zu schmuggeln stellt diejenigen, die sich sonst so gerne als «Beschützer der Schweiz» sehen, in ein schiefes Licht. Wer bereit ist, die direkte Demokratie auf dem Altar der Rüstungslobby zu opfern, zeigt totalitäre Züge.