GSoA-Zeitung


Edition Nr. 174

Referendum gegen Kampfjets beschlossen

Die GSoA-Vollversammlung 2018 stand ganz im Zeichen des nächsten Grossprojektes: Auf den Blankocheck des Bundesrates für den Kauf von neuen Kampflugzeugen reagieren wir mit einem Referendum.

Der Frühling meinte es gut mit dem Wetter am 11. April. Vom strahlenden Sonnenschein bekam man aber im Festsaal des Restaurants Kreuz in Solothurn wenig mit: Die VV der GSoA war ein weiteres Jahr vollgepackt mit Inputs, Vorträgen und Diskussionen rund um Antimilitarismus, Pazifismus und die schweizerische Militärpolitik.
Kein Blankocheck für VBS-Wunschliste Im Zentrum der Themen stand der geplante Anschaffungskredit für neue Kampfflugzeuge und ein neues Boden-Luft-Verteidigungssystem. Der Bundesrat hatte im März verkündet, acht Milliarden für diese Wunschliste der Militärlobby und des VBS ausgeben zu wollen. Die Vorlage soll ein referendumsfähiger Planungsbeschluss sein – obwohl das Stimmvolk erst vor vier Jahren deutlich Nein zu neuen Fliegern gesagt hat. Für die VV war klar, dass bei einem solch undemokratischen Vorgehen unbedingt das Referendum ergriffen werden muss, damit die Stimmenden diesen unverhältnismässigen Ausgaben den Riegel schieben können. Ebenfalls auf dem Programm der Vollversammlung stand eine Resolution zu Auslandeinsätzen der Schweizer Armee. Obwohl das Thema lange Zeit erledigt schien, werden in diversen politischen Kreisen wieder Rufe nach Schweizer Beteiligung an EU-Armee-Plänen und Auslandeinsätzen laut. Die GSoA widersetzt sich dem vehement. Die Frage nach dem Sinn der Armee darf nicht mit einer Beteiligung an Operationen im Ausland beantwortet werden, denn diese führen zu mehr Konflikten und nicht zu mehr Stabilität. Statt auf die Nato und eine Kriegsbeteiligung soll die Schweiz auch weiterhin auf die UNO und eine zivile Friedenspolitik setzen. Für die Vollversammlung 2019 werden wir wie gewohnt in der GSoA-Zeitung einladen. Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und interessante Diskussionen!