Die Ausgaben für die Landesverteidigung der Schweiz steigen seit 2006 kontinuierlich an, gleichzeitig jammern die Militaristen im Parlament und Bundesrat Ueli Maurer über Rüstungslücken und zu wenig Mittel für die Armee. Eine Bestandsaufnahme.
Im Jahre 2006 betrugen die Ausgaben für die Landesverteidigung 4,2 Milliarden Franken, 2018 werden sie im Finanzplan des Bundesrats mit 5,1 Milliarden budgetiert. Obwohl SVP- Bundesrat Ueli Maurer in der Sommersession durchblicken liess, dass das Armeebudget wegen der Sparmassnahmen des Bundes nicht wie geplant bei fünf Milliarden zu liegen kommen wird, plant er noch dieses Jahr ein zusätzliches Rüstungsprogramm im Umfang von 1,1 Milliarden Franken. Von Sparübungen bei der Armee kann deshalb keine Rede sein.
Teure Aufrüstung von Duros
Im zusätzlichen Rüstungsprogramm 2015 springen vor allem die 500 Millionen Franken für die «Werterhaltung» von 1’900 Duro-Geländewagen, die 1993 beschafft wurden, ins Auge. Bereits im ordentlichen Rüstungsprogramm 2013, 2014 und 2015 wurden mehrere hundert Millionen Franken in einen überdimensionierten Fuhrpark investiert, dies obwohl die Armee mit der nächsten Armeereform noch einmal verkleinert werden soll.
Die geplante Aufrüstung der 1’900 Duro- Geländewagen fällt besonders teuer aus. Der Stückpreis der Fahrzeuge betrug 1993 teuerungsbereinigt 166’000 Franken. Für 263’158 Franken pro Stück will die Armee die Duros nun aufmotzen. Diese «Werterhaltung» kostet somit fast das Doppelte des Anschaffungspreises.
Zu viele Kredite
Seit Ueli Maurer Bundesrat ist, hat er bereits Rüstungsprogramme im Umfang von 3,6 Milliarden Franken durch das Parlament gebracht. Allerdings ist die Armee gar nicht in der Lage, Kriegsmaterial so schnell zu kaufen, wie sie vom Parlament und Bundesrat Geld zugesprochen bekommt. Dies zeigt sich einerseits an der Höhe der Kreditresten von 1.5 Milliarden Franken, die sogar noch aus dem Jahr 2003 stammen. Andererseits versucht das Bundesamt armasuisse, das einzig und allein für die Materialbeschaffung der Schweizer Armee zuständig ist, zukünftige Beschaffungsvorhaben an Private auszulagern, um die Rüstungsbeschaffung zu beschleunigen.
Zukünftige Beschaffungen
Der Blick machte Mitte Mai ein vertrauliches VBS-Dokument publik, dass zeigt, dass die Armee von 2016 bis 2020 weitere Rüstungsprogramme in der Höhe von fast fünf Milliarden Franken plant. Zum Beispiel soll für eine Milliarde Franken in die «mobile Kommunikation» investiert werden, oder es sollen für 500 Millionen Franken Lastwagen gekauft werden. Während das VBS also immense Summen für neue Rüstungsbeschaffungen plant, wird der Bundesrat im November nach den Wahlen ein neues Sparprogramm für 2016 in die Vernehmlassung schicken. Doch damit nicht genug: Auch für die Jahre 2017 bis 2019 drohen dem Bund Defizite. Der Bund muss also sparen. Ob er dies auch bei der Armee tun wird, ist ungewiss. Das Parlament erfüllt die Wünsche der Armee nämlich noch so gerne.