GSoA-Zeitung


Edition Nr. 171

Trump-Politik in Europa

Trump geniesst in Europa in weiten Kreisen wenig Ansehen. Er dient somit als Ansporn, näher zusammenzurücken und sich von den USA zu emanzipieren. Was ist von dieser Bewegung zu halten?

Trump hat in seiner bisherigen Amtszeit schon viel Schaden angerichtet. Seine menschenverachtende, umweltfeindliche, sexistische und chaotische Art und Weise, das mächtigste Land der Welt zu führen, ist ganz einfach fürchterlich. Ein guter Teil der EuropäerInnen reibt sich zeitweise die Augen und ist gefangen zwischen Schockstarre und Ungläubigkeit. Gleichzeitig ist aber auch eine Bewegung festzustellen, die auf den «Anti-Trump-Reflex» zurückzuführen ist. Sie zielt darauf ab, Trump die Stirn zu bieten und mehr Unabhängigkeit von den USA anzustreben. Dieser Reflex ist nachvollziehbar und auf den ersten Blick ist mancher geneigt, auf diesen Zug aufzuspringen. Allerdings – und hier liegt die Herausforderung – ist der «Anti-Trump-Reflex» allein kein sinnvolles Fundament für eine gute Politik. Gerade bei der Verteidigung kann diese Art zu politisieren, verheerende Folgen haben. Wenn Trump die Nato in Frage stellt, und dies dazu führt, dass Europa «Mehr Nato!» schreit, dann ist dies keine eigenständige Politik, sondern eine reaktive im Sinne der KriegstreiberInnen und der Rüstungslobby.

Mehr Bomben für Europa

Wenn die EuropäerInnen also glauben, dass sie sich unabhängiger von den USA machen, indem sie noch mehr Geld in die Aufrüstung der Nato stecken, dann verpassen sie eine Chance. Es ist die Chance, dieses Militärbündnis, welches vom Krieg und nicht vom Frieden lebt, ganz grundsätzlich zu hinterfragen. Noch verheerender sind gar die Pläne, eine europäische Armee aufzubauen. Diese Armee würde über kurz oder lang irgendwo «intervenieren » müssen. Sonst, das haben Armeen an sich, würde deren Existenzberechtigung in Frage gestellt. Die Denkweise, die dieser Aufrüstungspolitik zu Grunde liegt, ist leider nach wie vor jene, dass mehr Bomben gleich zu setzen sind mit mehr Sicherheit und mehr Eigenständigkeit. Obwohl das Konzept der klassischen militärischen Verteidigungspolitik in Zeiten von Terror und Cyberwar wie ein kranker Greis wirkt, findet auf europäischer Ebene keine Debatte über sinnvolle Alternativen und zivile Friedenspolitik statt. Man hat vielmehr das Gefühl, dass die Zeit der «starken Männer» eine Hochblüte hat und Forderungen für mehr Entwicklungspolitik, Abrüstung und eine gerechtere Verteilung der Ressourcen belächelt werden.

Trump nachgeäfft

Wenn der Anti-Trump-Reflex dazu führt, dass die EuropäerInnen die Emanzipation von den USA so verstehen, dass militärisch dasselbe getan wird, was die USA tut, dann ist dies nicht Emanzipation, sondern Nachahmerei. Es ist zu hoffen, dass die weitere Aufrüstung der Nato und Ideen einer europäischen Armee gestoppt werden können, bevor es zu spät ist. Sonst könnte es gut sein, dass sich jene EuropäerInnen, die sich heute die Augen wegen dem irren Trump reiben, bald die Augen wegen dem irren Europa reiben.