In den Diskussionen rund um die Luftwaffe taucht oft der Begriff «Luftpolizei» auf. Was ist das eigentlich?
Die Luftwaffe erfüllt nicht nur eine Rolle im hypothetischen klassischen Verteidigungsfall. Unter dem Titel «Luftpolizei» vermengen die Armeestrategen unterschiedliche Tätigkeiten der Luftwaffe zu Friedenszeiten. Keine taugt jedoch als Rechtfertigung für den Kauf neuer Flugzeuge. Eine Auslegeordnung:
Terrorbekämpfung
Szenario:Terroristen entführen ein Flugzeug und wollen es à la 9/11 in ein AKW oder das Bundeshaus steuern. Die Luftwaffe greift ein und verhindert den Anschlag. Analyse: Zwischen dem Zeitpunkt, an dem die zivile Luftüberwachung ein Flugzeug als gekapert identifiziert und dem Anschlag vergehen höchstens einige wenige Minuten. Selbst für die stärkste Luftwaffe der Welt ist dies zu wenig Zeit, um den Anschlag zu verhindern.
Luft-Verkehrspolizei
Szenario: Das Funkgerät eines Sportflugzeugs fällt aus, der Pilot verliert die Orientierung und steuert Richtung Zürich-Kloten. Auf Bitte der zivilen Luftüberwachung geleitet die Luftwaffe das verirrte Flugzeug zu seinem Landeplatz,um Kollisionen mit anderen Luftfahrzeugen zu verhindern.
Analyse: Solche Situation gibt es tatsächlich hin und wieder und es ist kaum zu bestreiten, dass es jemanden braucht, der in solchen Fällen eingreift.Allerdings eignen sich Hightech-Kampfjets kaum für diese Aufgaben (siehe Kasten «Schwerer Vorfall»). In Österreich übernehmen beispielsweise Helikopter und Pilatus-Flugzeuge diese Aufgabe.
Luftraumüberwachung
Szenario: Die USA führen Krieg im Nahen Osten und transportieren Militärmaterial von Deutschland nach Kuwait. Der kürzeste Route führt über die Schweiz. Um das Verbot für militärische Überflüge über unser Land zu umgehen, streichen die USA heimlich zivile Flüge und lassen stattdessen militärische Transportflugzeuge dieselbe Strecke fliegen.
Analyse:Während des Irak-Krieges kam es offenbar zu solchen Luftraumverletzungen. Doch selbst wenn man überzeugt ist, dass die Schweiz solche Überflüge verhindern sollte: Dafür braucht die Schweiz keine neuen Kampfflugzeuge, denn die heutigen Flugzeuge reichen bei weitem aus, um solche Identifikationsaufgaben zu übernehmen.Vor allem fehlt der politische Wille, tatsächlich etwas gegen solche Luftraumverletzungen zu unternehmen, wie der Blanko-Check des Bundesrates für die Überflüge der CIA gezeigt hat. Andreas Weibel