Die GSoA-Koordination hat ausgehend vom Frühlingsfitamin vier GSoAtInnen gebeten, eine mögliche Perspektive für die GSoA genauer anzuschauen und sich weitere Gedanken zu machen. Diese vier Überlegungen (die nicht mit den Ansichten der Autoren übereinstimmen müssen) dienten an der GSoA-Vollversammlung als Diskussionsinputs.
Bewegung für Zivile Lösungen – Für ein verstärktes friedenspolitisches Engagement der Schweiz
Die Schweizer Armee wird von den SchweizerInnen nicht mehr als für die Schweiz/Welt relevantes Problem angesehen, die Fokussierung darauf wird nicht mehr verstanden. Ein Engagement für den Ausbau der Zivilen Konfliktbearbeitung ist bei breiteren Teilen der Bevölkerung anschlussfähig. Für diese Forderung könnte man sich – im Gegensatz zu einer radikalen Armeekritik – auch wieder den Mitteln der direkten Demokratie bedienen. Ziel wäre es, den Diskurs über Zivile Lösungen zu «globalisieren», zum Beispiel mit der Forderung eines Schweizerischen Engagements für eine zivile Beobachtungsmission in Nahost. Klar bleibt aber: Die Forderung nach mehr ziviler Konfliktbearbeitung erfordert auch eine Kritik an den militärischen Gewaltpotenzialen und am «Humanitären Interventionismus» wenn sie nicht als Alibi-Übung missbraucht werden will. Das Dilemma: Leider verhindert gerade diese (notwendige) Kritik bei breiten Bevölkerungsteilen die Unterstützung der oben beschriebenen friedenspolitischen Forderungen («ZFD-Effekt»).
Stefan Luzi
Gegen Nato-Annäherung und Euroarmee
Mit den GSoA-Kampagnen im vergangenen Jahr haben wir verlangt, dass die Schweiz die zivile Konfliktbearbeitung ausbaut, statt ihre Sicherheitspolitik systematisch auf das kriegerische Konfliktmanagement der Nato auszurichten. Auch wenn wir ein schlechteres Resultat gemacht haben, als wir uns erhofften: Die Frage nach der Ausrichtung der schweizerischen Sicherheitspolitik steht weiterhin im Raum. Will die Armee eine Perspektive haben, bleibt ihr mittelfristig nur der Anschluss an ein Nato- bzw. US-geführtes repressives Konfliktmanagement. Für die Schweiz bedeutete dies hohe Rüstungsinvestitionen. Und für die Mehrheit der Menschen ist die Sicherheitspolitik der Industrieländer und ihre immensen Militärausgaben ein Fluch und kein Segen. Wann und wo militärisch interveniert wir hat mit geostrategischen Interessen und nichts mit Menschenrechten zu tun. Weil wir überzeugt sind, dass eine andere Welt möglich ist, sollten wir auch zukünftig die Integration der Schweiz und ihrer Armee in die repressive Konfliktpolitik der reichen Länder zu verhindern versuchen.
Nico Lutz
Uno? JA aber…
Wir haben diesen Frühling eine Uno-Kampagne unter dem Titel “Uno? Ja! Aber der Beitritt allein reicht nicht” geführt. Nach dem Beitritt darf unsere Kampagne aber nicht als beendet angesehen werden. Wir haben uns mit im Abstimmungskampf für eine demokratischere Uno in einer zivileren Welt eingesetzt und zahlreiche Vorbehalte gegenüber dieser Uno angemeldet. Konsquenterweise liegt es nun auch an uns, den Druck aufrecht zu erhalten und gegen Nato-Globalisierung, gegen Macht- und Interessenbpolitik der Reichen, gegen die weitere Blockierung und Instrumentalisierung der Uno einzutreten. Die Schweiz soll sich einsetzen für völkerrechtliche Regeln, für universelle Menschenrechte und eine Demokratisierung der Uno. Diese zugegebnermassen ambitiösen Visionen sind auch deshalb ein Thema für die GSoA, weil Armeen und somit auch die Schweizer Armee immer nur partielle Interessen vertreten und folglich bei der Etablierung einer gerechteren Weltordnung im Wege stehen.
nach Max Geiger
Fokus auf die Schweizer Armee
Es gibt niemanden, der unsere Rolle, die wir in den letzten Jahren gespielt haben, übernehmen könnte.. Der GSoA geht nicht die Arbeit aus, wenn sie sich auf das besinnt, worin sie inzwischen über ein einmaliges Knowhow verfügt. Priorität soll bei dieser Position also die Schweizerarmee haben und alles was mit ihr verknüpft ist. Andere friedenspolitische Anliegen sollen natürlich nicht gänzlich ausgeschlossen werden, jedoch im Rahmen kürzerfristiger Engagemente liegen.
Als mögliche nächste Tätigkeitsfelder sähe diese Position vieleicht ein stärkeres Engagement bei der Armeereform vor, zum Beispiel mit vermehrten Radio- und Fernsehauftritten und einigem Druck auf die PolitikerInnen. Ein Zivildienst, der allen Menschen offen steht, wäre zum Beispiel dringend von Nöten. Eine weitere Möglichkeit wäre zum Beispiel, die Bevölkerung auf die Problematik vom möglichen Verkauf von Kampfflugzeugen in bürgerkriegsgeschüttelte Länder aufmerksam zu machen. Auch Demos gegen den Export von Waffen aus Schweizer Fabriken in Krisengebiete wären denkbar.
Karin Wiederkehr