GSoA-Zeitung


Edition Nr. 175

Zwischenbilanz

Der Bundesrat begründet die weitere Lockerung der Kriegsmaterialverordnung (KMV) mit einer existenzbedrohenden Lage der Rüstungsindustrie. Doch die Exporte brummen.

Die Rüstungsindustrie jammert etwas von Krise und der Bundesrat erfüllt ihr jeden Wunsch. Doch die längerfristigen Exportzahlen sprechen eine andere Sprache: Während den ganzen 1990er Jahren exportierte die Schweizer Rüstungsindustrie für jährlich knapp 250 Millionen Franken Waffen. Erst die globalen Militäroffensiven der USA, insbesondere die Invasionen in Afghanistan und im Irak unter dem Deckmantel des «War on terror», liessen die Rüstungsexporte gerade auch der Schweizer Rüstungsindustrie massiv ansteigen. Die Industrie gewöhnte sich an höhere
Umsätze und dass sich immer eine «gute» Begründung für Waffenlieferungen finden lässt.
Im ersten Halbjahr 2018 exportierte die Schweiz total Kriegsmaterial für 205 Millionen Schweizer Franken. Im Vergleichshalbjahr 2017 waren es «nur» 160 Millionen Franken. Waffen für fast 20 Millionen Franken gingen in Länder im Nahen Osten. Einen grossen Teil davon lieferte die Schweizer Rüstungsindustrie an Länder, die in den Bürgerkrieg in Jemen verwickelt sind. Schweizer Rüstungsgüter sind insbesondere auch bei den Luftwaffen von Saudi-Arabien sowie den Vereinigten Arabischen Emiraten zu finden, die beide mit militärischen Trainingsflugzeugen vom Typ Pilatus PC-21 trainieren, gerade auch das Bombardieren.