Medienmitteilung


Die GSoA zum Bundesrats-Entscheid gegen neue Kampfflugzeuge

Offensichtlich hat der Bundesrat unter dem Druck der am 8. Juni 2009 eingereichten Moratoriums-Initiative der GSoA beschlossen, auf den Kauf neuer Kampfjets zu verzichten. Die Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge hätte an der Urne grosse Chancen gehabt: Kampfflugzeuge sind sicherheitspolitisch unsinnig, friedenspolitisch skandalös und finanzpolitisch desaströs. Wiederholt hat die GSoA darauf hingewiesen, dass die Schweiz keine neuen Kampfjets braucht. Nun hat dies offenbar auch der Bundesrat eingesehen.

Der GSoA-Vorstand wird der Vollversammlung vom nächsten Samstag 17. April in Solothurn den Rückzug der Initiative vorschlagen - unter dem Vorbehalt, dass der Bundesrat auch nach Abschluss der Vernehmlassung Ende Mai an seinem Entscheid festhält.

Der grosse Einsatz unzähliger Aktivistinnen und Aktivisten hat sich offenbar gelohnt. Die Erfüllung des Initiativbegehrens wird für die GSoA und die gesamte Friedensbewegung ein riesiger Erfolg sein.