An der heutigen Vollversammlung konnte die GSoA auf zwei höchst erfolgreiche Jahre zurückschauen. Beispielsweise konnte der Angriff auf den Zivildienst abgewehrt werden. Auch die Kampfjets wurden nur per Zufallsmehr durchgewinkt. Im Zentrum stand aber der Schlussspurt zur Kriegsgeschäfte-Initiative, die am 29. November zur Abstimmung kommt.
Die Vollversammlung der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) fand dieses Jahr das erste Mal seit der Gründung im Jahr 1982 nicht im Restaurant Kreuz in Solothurn statt. Mit Blick auf die rasant steigenden Covid-Fallzahlen trafen sich die Mitglieder stattdessen online.
Zu diskutieren gab insbesondere das Zufallsmehr zu den Kampfjet-Milliarden im September 2020. Dass nur wenige Tausend Stimmen auf 3,2 Millionen den Unterschied machten, werten die Mitglieder als Erfolg – trotz der Niederlage. «Das VBS stilisierte diese Abstimmung zur Schicksalsfrage über die Schweizer Armee hoch – und gewann trotzdem nur dank Zufallsmehr», erklärt GSoA-Sekretärin Nadia Kuhn. «Dieses Resultat zeigt, dass die Hälfte der Schweizer Bevölkerung die Aufrüstungspolitik des VBS ablehnt.» Aber auch die Abwehr des Angriffs auf den Zivildienst stellte eine massive Niederlage für das VBS dar und wurde von den GSoA-Mitgliedern entsprechend gefeiert.
Im Zentrum des Programms stand der laufende Schlussspurt der Abstimmungskampagne über die Kriegsgeschäfte-Initiative, über die wir am 29. November befinden werden. Alleine die Schweizerische Nationalbank hat im Jahr 2018 1,3 Milliarden US-Dollar in Firmen investiert, die Atomwaffen herstellen. Auch Schweizer Banken und unsere Pensionskassen mischen im Geschäft mit dem Tod kräftig mit. Die Kriegsgeschäfte-Initiative will diesem unhaltbaren Zustand einen Riegel schieben, «denn die Schweiz als neutrales Land mit einer langen humanitären Tradition kann es sich nicht leisten, von den Kriegen dieser Welt finanziell zu profitieren», kommentiert Nadia Kuhn.
Ob eine Express-Initiative gegen die konkrete Kampfjet-Beschaffung lanciert werden soll, wird die GSoA zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, wenn mehr Informationen zum Typen und zur Anzahl vorliegen.