Die Vollversammlung der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat am Sonntag, 23. November 1997 in Solothurn die Lancierung zweier neuer Initiativen beschlossen. Die Anwesenden legten den Beginn der Unterschriftensammlung auf den 17. März 1998 fest.
Damit tritt das GSoA-Projekt nach Jahren intensiver Disksussion in eine neue Phase: Im Jubiläumsjahr 1998 sind die Bürger und BürgerInnen der Schweiz herausgefordert, zu einem zentralen Zukunftsthema Stellung zu beziehen. Die beiden materiell voneinander unabhängigen Initiativen hängen inhaltlich zusammen: Gemeinsam sollen sie die Diskussion um die überfällige Neuausrichtung der Schweizer Sicherheitspolitik in eine breite Öffentlichekeit tragen. Die Initiativen fordern eine aktive Friedenspolitik und den Verzicht auf die Landesverteidigungsarmee, die seit 1989 verzweifelt nach einem Feind Ausschau hält. Statt mit militärischer Kooperation soll die Schweiz mit neuen Formen ziviler Solidarität einen sinnvollen Beitrag zur Sicherheit in der Welt leisten.
Der Initiativtexte waren an der Vollversammlung unbestritten: Die Initiative «Solidarität schafft Sicherheit: Für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst (ZFD)» will im In- und Ausland einen Beitrag zum Abbau von Gewaltverhältnissen leisten. Allen Interessierten wird eine Grundausbildung für friedliche Konfliktbearbeitung angeboten. In Zusammenarbeit mit Basisorganisationen entsteht ein Freiwilligendienst für Konfliktprävention, Menschenrechtsarbeit, sozialen Wideraufbau und die Unterstützung lokaler Friedensbemühungen. Diese Friedenseinsätze werden unbewaffnet geleistet. Die VV stimmte diesem Vorschlag mit 69 zu 1 Stimmen ohne Enthaltungen zu.
Die Initiative «Sicherheit statt Verteidigung: für eine Schweiz ohne Armee» will die Armee abschaffen. Die Initiative verlangt zudem, dass über «eine bewaffnete Beteiligung an internationalen Friedensbemühungen ausserhalb der Schweiz» zwingend das Volk entscheiden muss. Die Versammlung unterstützte auch diese Initiative klar mit 68 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung.
GSoA-Vollversammlung
