Am Tag der Veröffentlichung der weltweiten Militärausgaben durch das Friedensforschungsinstitut SIPRI finden zeitgleich in über 43 Ländern Protestaktionen statt. Die GSoA ist ebenfalls auf der Strasse präsent und macht mit einer Strassenaktion auf die steigenden Armeeausgaben in der Schweiz aufmerksam.
Mit dem diesjährigen Slogan „Schweinerei – Alle müssen sparen für die Armee” zogen GSoA-AktivistInnen ab dem Mittag durch die Berner Innenstadt zum Generalsekretariat des VBS und verteilten Flyer an Passantinnen und Passanten. Daneben trugen die leidtragenden Sparopfer der immer höher werdenden Militärausgaben ein übergrosses Armee-Sparschwein mit sich. Die Protestaktion richtete sich gegen die laufenden Budgeterhöhungen bei der Armee und die damit verbundenen Sparpläne in diversen zivilen Bereichen. Während im Jahr 2011 die Armee noch 3,9 Milliarden Schweizer Franken erhalten hatte, stieg ihr Budget 2012 auf 4,4 Milliarden, 2013 auf 4,5 und 2014 werden sie auf voraussichtlich 5 Milliarden klettern.
Die steigenden Ausgaben müssen in anderen Bereichen kompensiert werden. So wird der Nationalrat in der Sommersession voraussichtlich das Sparpaket KAPG 2014 (Konsolidierungs- und Aufgabenfinanzierungspaket) beschliessen, was zu Einbussen in allen Departementen führen wird. GSoA-Sekretärin Daniela Fischer meint:
„Dieselben Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die für die massiven Erhöhungen der Militärausgaben verantwortlich sind, wollen nun bei der AHV, im Hochwasserschutz und in anderen Bereichen Millionen kürzen. Das ist eine Schweinerei!” und fügt an:„Es ist an der Zeit, dem unsinnigen Rüstungswahn ein Ende zu bereiten und unser Geld für zivile statt militärische Aufgaben zu nutzen.”
Hier finden Sie weitere Bilder der Aktion und den Flyer.
