Heute hat der Nationalrat das Rüstungsprogramm 2008 abgelehnt. Das zeigt wie tief die Krise der Schweizer Armee ist, und bedeutet auch einen Erfolg für die friedenspolitischen Kräfte, welche einen Stopp der Rüstungsinvestitionen fordern.
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist erfreut über das Scheitern des Rüstungsprogramms 08. Es ist nur vernünftig, dass eine Armee, die in einer tiefen Sinnkrise steckt und vergebens nach einem Auftrag sucht, nicht weiter aufgerüstet wird. Insbesondere begrüsst die GSoA die Ablehnung des 404 Millionenkredits für die Aufrüstung der F/A-18 Kampfflugzeuge. Das zeigt, dass das grosse Unverständnis der Bevölkerung gegenüber Rüstungsausgaben endlich im Nationalrat angelangt ist. Die GSoA fordert jetzt eine Grundsatzdiskussion über die Schweizerische Sicherheitspolitik, welche sich auf zivile Konfliktlösungsstrategien konzentrieren solltet.
Schon über 55’000 Unterschriften gegen neue Kampfflugzeuge gesammelt
Dieses Unverständnis präsentiert sich den AktivistInnen der GSoA auch während der Unterschriftensammlung für die Initiative “Gegen neue Kampfflugzeuge”. Es ist absurd, die überdimensionierte Schweizer Armee zusätzlich aufzurüsten. Die Initiative ist auf gutem Wege, bereits sind über 55’000 Unterschriften beisammen. Die GSoA fordert die Armeestrategen und die politischen Verantwortlichen dazu auf, auf den Kauf neuer Kampfflugzeuge zu verzichten.