Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist schockiert über die heute publizierten Zahlen zum Kriegsmaterial-Export im Jahr 2006. Für die GSoA ist klar: Der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten, für welche die GSoA zusammen mit weiteren friedenpolitisch engagierten Kräften seit rund sieben Monaten mit Erfolg Unterschriften sammelt, kommt eine immer grössere Bedeutung zu.
Im Jahr 2006 hat die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von knapp 400 Millionen Franken ins Ausland exportiert. Das ist rund ein Drittel mehr als im Jahr 2005 und beinahe soviel wie im Rekordjahr 2004. Damit zeigt sich einmal mehr die Inkohärenz in der Aussenpolitik: Einerseits predigt die Schweiz den Frieden und beschwört die eigene Neutralität, andererseits beteiligt sie sich mit Waffenlieferungen am Krieg und streicht dabei noch Profite ein.
Mehr als die Hälfte des exportierten Kriegsmaterials ging auch dieses Jahr wieder in Länder, welche sich am sogenannten “global war on terror” im Irak oder in Afghanistan engagieren. Mit ihren Waffenlieferungen an die kriegführenden Staaten beteiligt sich die Schweiz an diesem Krieg um Ressourcen.
Auch dieses Jahr gingen wiederum Schweizer Waffen an Länder, welche Menschenrechte verletzen (Saudi Arabien, Indien, Ägypten) oder welche – unter entwicklungspolitischen Gesichtspunkten – vieles an Hilfe benötigen, sicherlich aber keine Schweizer Waffen.
Ende Juni 2006 hat die GSoA in einem breiten Bündnis die Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten lanciert (vgl. www.kriegsmaterial.ch). Bei der Unterschriftensammlung stellen AktivistInnen und SammlerInnen immer wieder fest, dass viele Menschen die derzeitige Kriegsmaterial-Exportpolitik des Bundesrates als skandalös beurteilen und deshalb die Initiative für ein Exportverbot unterschreiben. Nach gut einem Drittel der Sammelzeit sind mit 75’000 Unterschriften weit mehr als die Hälfte der Unterschriften beisammen.