Medienmitteilung


Nato-Gipfel: GSoA gegen Aufrüstung und Expeditionskorps

Die Nato will auf Druck von US-Präsident Donald Trump mehr Geld für Rüstung ausgeben. Zusätzlich plant sie die Schaffung eines Expeditionskorps für neokoloniale Expeditionen. Die GSoA wehrt sich vehement gegen diese Vorhaben!

2017 wurden weltweit 1740 Milliarden Dollar für Rüstung und Krieg ausgegeben. Allein auf die USA fallen 610 Milliarden, auf die Nato fast die Hälfte. Das eigentlich grösste Sicherheitsproblem auf unserem Planeten ist aber die Klimaerwärmung, zu dessen Bekämpfung regelmässig die Gelder fehlen. Auch ist den Europäerinnen und Europäern, die nach wie vor den sozialen Preis für die Finanzkrise bezahlen müssen, eine weitere Belastung der öffentlichen Budgets für Kriegsmittel nicht zuzumuten.

Völlig unsinnig ist auch die Weiterführung des Militär-Interventionismus, der die Welt nicht sicherer, sondern unsicherer gemacht hat. Das vor allem vom französischen Neoliberalen und Neomilitaristen Emmanuel Macron vorangetrieben Projekt liegt in der Tradition der kolonialistischen Kanonenboot-Politik. Die Nato ist ein militärischer Sonderbund, der nicht die geringste Legitimität hat, Weltpolizist zu spielen. Das einzige Organ, das für die Weltsicherheit zuständig ist, ist die UNO. Nur eine neutrale Organisation kann friedensfördern wirken.

Die GSoA wird gemeinsam mit den europäischen Friedensbewegungen und in Zusammenarbeit mit Antikriegsorganisationen auf anderen Kontinenten, insbesondere denen in den USA, eine neue Aufrüstungswelle energisch bekämpfen. «Wir sind sicher, dass diese Bemühungen von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, die das Geld für Sinnvolleres ausgeben wollen, unterstützt werden», meint GSoA-Vorstandsmitglied Jo Lang und fügt an: «In der Schweiz bedeutet dieses Engagement vor allem die Ablehnung neuer Kampfjets und die Bekämpfung von Rüstungsexporten sowie der Finanzierung von Kriegsmaterial durch Nationalbank, Pensionskassen und Grossbanken.» Gegen diese Finanzierung hat die GSoA diesen Juni die Kriegsgeschäfte-Initiative eingereicht.