Seit dem 15. Juni 2015 protestieren in Genf mehrere Duzend Asylsuchende gegen ihren Umzug aus oberirdischen in unterirdische Zentren. Zusammen mit unterstützenden Gruppen besetzten sie bis zum 2. Juli das Kulturzentrum Grütli. Das Kollektiv No Bunkers wurde gegründet und setzt seinen Protest bis heute fort, nun vom Gemeindesaal Faubourg aus. Die Hauptforderungen sind das Ende des Umzugs in unterirdische Bunker, die Schliessung aller als Asylunterkunft genutzten unterirdischen Bunker und eine menschenwürdige Unterbringung für alle MigrantInnen.
«PolitikerInnen sowie ÄrztInnen haben wiederholt öffentlich kritisiert, dass es unwürdig und gesundheitsschädigend ist, Menschen in Bunkern unterzubringen, umso mehr als dass die Dauer der unterirdischen Unterbringung unbestimmt ist», erklärt Aude Martenot von Solidarité Tattes.
Laut Amanda Ioset, Geschäftsführerin von Solidarité sans frontières, «ist die Vorgehensweise der kantonalen Behörden skandalös: Sie hatten den Asylsuchenden mitgeteilt, dass sie innert kürzester Frist (ein bis zwei Tage oder sogar innert weniger Stunden) ihre bisherige Unterkunft verlassen müssen und es ihnen anschliessend unter Strafe verboten sei, zurückzukehren».
Um über die Umsetzungsmöglichkeiten dieser Forderungen zu verhandeln, traf sich das Kollektiv No Bunkers am Montag, dem 20. Juli 2015, mit einer Delegation des Genfer Regierungsrates. Bisher bekräftigte der Regierungsrat Poggia wiederholt seinen Willen, schnellstmöglich eine für die Asylsuchenden würdige Lösung zu finden. Er hat sich verpflichtet, bis Ende 2016, 1000 oberirdische Plätze für Asylsuchende zu schaffen. Trotzdem wurde bisher für die kommenden Monate keine Lösung gefunden.
Um den Versuch zu unterstützen eine pragmatische und rasche Lösung des Konflikts zwischen den Asylsuchenden und den Genfer Behörden zu finden, haben sich Solidarité sans frontières, die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, Solidarité Tattes und SolidaritéS am Freitag, den 24. Juli in einem Brief an Bundesrat Ueli Maurer gewandt. Im Brief fordern die genannten Organisationen den Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport dazu auf, eine vorläufige Verwendung der Kaserne „Vernets“ für die Asylsuchenden zu ermöglichen. Der Vorschlag wurde mehrfach vom Genfer Regierungsrat genannt, kann aber nur mit der Zusage des VBS angegangen werden.
Solidarité sans frontières
GSoA / GSsA
Solidarité Tattes
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