Rekordzahlen bei Schweizer Waffenexporten

Im Jahr 2019 hat die Schweiz Waffen im Wert von 728 Millionen Franken exportiert: Dies entspricht dem höchsten Wert seit dem Rekordjahr 2011 (827.7 Millionen). Im Vergleich zum Jahr 2018 hat die Schweiz 43% mehr Waffen ins Ausland verkauft. Unter den Abnehmerländern von Schweizer Waffen finden sich auch Staaten wie Bangladesch, Pakistan, Malaysia, Bahrain oder Saudi-Arabien.

Während die Rüstungsindustrie und ihre Lobby in Bern jammert, dass die Schweizer Rüstungsindustrie angeblich serbeln würde, zeigen die neusten Zahlen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) ein anderes Bild: Das Jahr 2019 war ein absolutes Rekordjahr für die Schweizer Rüstungsindustrie. Auch im Jahr 2019 gab es Lieferungen an Staaten, in denen Menschenrechte massiv verletzt werden. So zeigt ein Amnesty-Bericht, dass in den letzten Jahren in Bangladesch mehrere hundert Menschen aussergerichtlich erschossen wurden. Gleichzeitig hat die Schweiz an das Land Waffen im Wert von über 55 Millionen Franken geliefert. Auch Lieferungen an Staaten wie Bahrain oder Saudi-Arabien, welche am Jemen-Krieg beteiligt sind, sind höchst problematisch. Die Schweiz heizt zudem mit Waffenlieferungen an Pakistan in der Höhe von knapp 14 Millionen Franken den höchst explosiven Konflikt zwischen Indien und Pakistan an – dies kann kaum in Sinne einer internationalen Friedensförderung sein.

GSoA-Sekretärin Nadia Kuhn meint zu den heute präsentierten Zahlen: „Waffenexporte an Länder, welche an Kriegen und Konflikten beteiligt sind oder Menschenrechte schwerwiegend verletzen, darf es nicht mehr geben. Genau darum braucht es die Korrektur-Initiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer.“ Sie fügt hinzu: „Aber auch Lieferungen an andere Staaten (wie zum Beispiel NATO-Mitglieder) müssen kritisiert werden, denn es besteht immer die Gefahr, dass die Waffen schliesslich in Kriegen und Konflikten verwendet werden. Die  Schweiz hingegen muss Frieden und nicht Krieg exportieren.“

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