Nach dem Rückzug der Schweizer Offiziere aus Afghanistan: Stopp Waffenlieferungen an ISAF-Truppen
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) begrüsst den Entscheid des Bundesrates, die verbliebenen Schweizer Offiziere aus Afghanistan zurückzuziehen. Mehrfach hat die GSoA darauf hingewiesen, dass die ISAF-Truppen in Afghanistan im Dienste des sogenannten “war on terror” stehen. Die GSoA hat unlängst gefordert, dass die Lieferung von Mowag-Radschützenpanzern an Rumänien gestoppt werden muss, da die rumänische Armee die Schweizer Waffen im Krieg in Afghanistan einsetzen wird.
Die GSoA ist positiv überrascht, dass nun auch der Bundesrat auf ihre Linie einschwenkt: Noch Mitte Oktober hat der Bundesrat in seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von Josef Lang erklärt: “Bei den Krisen in Irak und Afghanistan handelt es sich nicht um zwischenstaatliche Konflikte, sondern um Operationen zur Wiederherstellung und Stabilisierung geordneter staatlicher und gesellschaftlicher Verhältnisse.” Der Bundesrat kommt heute zu einer anderen Einschätzung, wenn er den Rückzug der Schweizer Offiziere damit begründet, dass sich der ISAF-Einsatz in Afghanistan “schrittweise in eine Operation zur Bekämpfung der Aufständischen gewandelt” hat.
Die GSoA fordert vom Bundesrat aussenpolitische Kohärenz: die Waffenausfuhren nach Afghanistan (via Rumänien) sind einzustellen.