Die GSoA begrüsst die Ablehnung der Armeeorganisation
Nun muss das Rüstungsprogramm 2006 abgelehnt werden
Der heutige Entscheid des Nationalrates zeigt, in welch tiefer Orientierungskrise sich die Armee befindet. Wohin die Reise des Militärs gehen soll, ist heute unklarer denn je. Die Ablehnung des “Entwicklungsschrittes 08/11” kam zwar vor allem durch linke Stimmen zu Stande und ist deshalb ein Sieg der armeekritischen Linken. Die bürgerlichen Nein-Stimmen zeigen aber, dass man nicht ArmeegegnerIn sein muss, um zu sehen, dass das neue Konzept – halbherziger Abbau der Landesverteidigungskapazitäten und Ausrichtung auf die innere Sicherheit – absurd ist.
Was die GSoA seit Jahren sagt, sehen nun auch Bürgerliche
Für die GSoA ist seit Jahren klar, dass der Armee die Aufgaben abhanden gekommen sind. Neuerdings zweifeln offenbar auch Bürgerliche am Sinn dieser Armee. Es wäre nun falsch, weitere Rüstungsmilliarden in diese überholte Institution zu stecken. Wir erwarten insbesondere von bürgerlicher Seite, dass sie nun das Rüstungsprogramm 2006 über 1.5 Milliarden Franken ablehnt. Denn dieses Rüstungsprogramm wurde im Hinblick auf die jetzt gescheiterte Armee 08/11 ausgestaltet.
Schallende Ohrfeige für Bundesrat Schmid
Bundesrat Schmid kassierte eine schallende Ohrfeige für seinen Versuch, die Armee in ein Heer von Objekt- und Personenschützern, Botschaftsbewachern und Pistenstampfern umzubauen. Die GSoA ist hocherfreut, dass es dem VBS nicht gelungen ist, sich mit Schreckensszenarien und dem Schüren von Terrorängsten “à l’américaine” neue Aufgaben zuzuschanzen. Nach der heutigen Ablehnung muss Bundesrat Schmid und das ganze VBS über die Bücher. Ein militärischer Marschhalt mit einem Rüstungsmoratorium ist angezeigt.
Weitere Informationen:
– Vernehmlassung Entwicklungsschritt 08/11
– Medienmitteilung vom 2. April