Die Schweiz hat im Jahr 2018 für über eine halbe Milliarde Franken Waffen ins Ausland exportiert – 14% mehr als 2017. Zudem wurden bereits Ausfuhren im Wert von über zwei Milliarden bewilligt (Vorjahr: 584 Millionen), was bedeutet, dass die Exportzahlen in den kommenden Jahren konstant sehr hoch bleiben werden.
Die Schweizer Rüstungsindustrie kann sich die Hände reiben, denn die Exportkurve zeigt nach oben: Im Jahr 2018 konnte sie tödliche Güter im Wert von 509,9 Millionen Franken ins Ausland exportieren und weitere Gesuche in Milliardenhöhe sind bereits bewilligt. Besonders bedenklich: Waffenexporte an kriegführende Staaten. So wurden die Vereinigten Arabischen Emirate mit Munition im Wert von rund 9 Millionen Franken beliefert. Saudi-Arabien importierte Schweizer Kriegsmaterial für 2,2 Millionen Franken. Beide Länder sind massgeblich am Jemenkrieg beteiligt und mitverantwortlich für die humanitäre Katastrophe, die sich dort seit Jahren abspielt.
GSoA-Sekretärin Anna Naeff ist empört: „Solange die Schweiz kriegführende Staaten mit Waffen beliefert, ist sie mitschuldig, wenn ZivilistInnen getötet werden.“ Den bereits bewilligten Gesuche schaut sie mit grosser Sorge entgegen: „2017 wurden Gesuche für knapp 600 Millionen bewilligt, 2018 hat sich diese Zahl mehr als verdreifacht. Eine solche Zunahme an Bewilligungen lässt befürchten, dass das Gejammer der Rüstungsindustrie doch erfolgreich war, auch wenn der Bundesrat die Kriegsmaterialverordnung vorerst nicht lockern will.“
Wie mühelos die Rüstungsindustrie exportieren kann, zeigen die 2279 bewilligten Exportgesuche, denen gerade einmal 12 abgelehnte Gesuche gegenüberstehen. Umso wichtiger ist jetzt der Erfolg der Korrektur-Initiative, die zumindest Exporte in Länder, die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzten und an Länder, die an internen oder internationalen bewaffneten Konflikten verwickelt sind, verbieten will.